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🗎 Erstelle Sitzungsunterlagen (PDF)

36. Sitzung, 04.02.2023

Legislatur 1
Nummer 36
Ort Sorbisches National-Ensemble, Äußere Lauenstraße 2, 02625 Bautzen
Datum 2023-02-04
Beginn 10:00
Ende 15:30

Tagesordnung

Weitere Protokolle

Protokoll: Protokoll November-Klausur 2022

Bearbeitungsstand: 16.04.2023 07:32
Schriftführung: Martin Schneider
Status: Protokoll beschlossen
Bekanntgabe: 36. Sitzung am 04.02.2023
Dafür: 11
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0

„4 lěta Serbski sejm“ in Njebjelčicy/Nebelschütz

  • 12.11.2022
  • 10 Uhr bis 16:30 Uhr
  • Teilnehmer·innen: Edith Pjenkowa, Kikto Pjenk, Aneta Zahrodnikowa, Christine Ruby, Tomaš Čornak, Tomaš Wornar, Hajko Kozel, Měrćin Krawc, Měrćin Wałda (ab ca. 14 Uhr)
  • Moderation/Ergebnisprotokoll: Měrćin Krawc

Start:

  • von TomašČ geführter Dorfrundgang
  • TomašČ begrüßt zu unserer Zusammenkunft
  • verschiedene Grüße von entschuldigten Mitgliedern und Unterstützern

Rückblick 4 Jahre Sejm

  • Edith dankt allen für ihre Arbeit und das Durchhalten
  • Einigkeit, dass das bisher Erreichte (Wahl, Konstituierung und gewisse Etablierung des Sejms, Wortmeldungen und Vorbereitung Staatsvertrag, frischen Wind in die sorbische Communiy inkl. Aktivierung der etablierten Akteure, …) Grund zur Freude ist und einen bescheidenen Stolz rechtfertigt
  • Bedauern, dass noch kein Durchdringen in die Politik erreicht wurde

Diskussion zu Anträgen für baldige Umlaufbeschlüsse

  • Sitzungskalender 2023
    • Um die ehrenamtliche Belastung etwas zu reduzieren und familienfreundlicher zu machen, soll die Sitzungsfolge auf 2-monatlich mit Sommerpause = 5 Sitzungen pro Jahr reduziert werden; aus gleichem Grund und aufgrund div. Verpflichtungen vieler soll die Dezembersitzung 2022 in Hoyerswerda in den Januar 2023 verschoben werden.
    • 2023 voraussichtlich: Januar, März, Mai, September, November
    • Die Termine und Orte sollen nach den guten Erfahrungen letztens in Drachhausen mit sorbischen/wendischen Veranstaltungen an Ort verbunden werden (Ausnahmen möglich, z.B. wurde das Karl-May-Museum Radebeul andiskutiert); Festlegung nach Prüfung im sorbischen/wendischen Jahreskalender
    • zum Halbjahr soll eine Evaluation erfolgen, ob die Termine ausreichen
    • im Gegenzug soll die inhaltlich vorbereitende Ausschussarbeit intensiviert werden
  • Neuwahl 2. Sejm (Hagen für den Ausschuss Verfassung/Recht)
    • Die Wahl soll sich an 2018 orientieren
    • Unter Berücksichtigung der erforderlichen Vorbereitungen wird die 1. Legislatur ca. 7 bis 8 Jahre andauern (was aufgrund Corona, Machtlosigkeit, Ehrenamtlichkeit, Grundlagenschaffung und der Aufgabe einer Verfassungsgebender Versammlung durchaus angemessen ist)
    • Zukünftige Legislaturperioden sollen 5 Jahre betragen
    • Um Irritationen zu vermeiden, soll sie sich nicht mit anderen Wahlen überschneiden, sondern sich abzusetzen
  • Ablehnung von Atommüllendlagern in der Lausitz (Kito)
    • Unterstützung der Domowina-Erklärung
    • kurz halten
  • Beitritt des Serbski Sejm zum Koordinationskreis ILO169 (Kay für den Ausschuss Verfassung/Recht)
    • Personaldelegation/Ansprechpartner (Idee: Udo und Kay) sollen nicht per Beschluss, sondern vom Ausschuss erfolgen (flexibler)

Arbeits-Schwerpunkte für 2023ff

  • Staatsvertrag
    • Die Einarbeitung der Ergebnisse aus der 1. Lesung und Konsensierung soll vorauss. zur Märzsitzung abgeschlossen sein
    • der Text soll schließlich öffentlich diskutiert werden, als Höhepunkt ist der Nachmittag vor der Schadźowanka in Budyšin/Bautzen 2023 avisiert, die auf diese Weise endlich wieder zu einer zentralen (politischen) Diskussion (Novembersitzung)
    • dies soll z.B. mit einem parlamentarischen Abend in Berlin vorbereitet werden (Einladung des SSW-MdL avisiert)
  • Start des Verfassungsprozesses
  • Lusatia Glow (David Chmelik war kurz zugeschaltet und erläuterte Stand und Perspektiven, insb. Veranstaltung in Prag am 28.11. mit breiter Sejm-Teilnahme)
  • Weitere Verhandlungen mit dem Staat, inkl. ILO169
  • Einbindung der sorb./wend. Jugend
    • z.B. Anbieten eines Workshops beim Sommer-Jugendtreffen in Miltitz