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36. Sitzung, 04.02.2023

Legislatur 1
Nummer 36
Ort Sorbisches National-Ensemble, Äußere Lauenstraße 2, 02625 Bautzen
Datum 2023-02-04
Beginn 10:00
Ende 15:30

Tagesordnung

Weitere Protokolle

96. Antrag: Mitwirkung des Serbski Sejm im Koordinationskreis ILO169

ID: PN-01-0096_2022-12-01_0
Bearbeitungsstand: 02.02.2023 12:52
Titel: Mitwirkung des Serbski Sejm im Koordinationskreis ILO169
Antragsstellung: Měrćin Krawc
Nummer: 96
Eingereicht am: 2022-12-01
Version: 0
Originalsprache: deutsch
Art: Umlaufbeschluss
Dafür: 15
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Status: Antrag angenommen
Anmerkungen: Dafür: Jan Kosyk, Hańžka Wjeselic, Tomaš Čornak, Sandra Wylemowa, Christine Ruby, Měrćin Krawc, Ilona Urbanojc, Hanzo Wylem-Keł, Udo Nikusch, Tomǎs Wornar, Wjesela, Ignac, Edit Pjeńkowa, Kito Pjeńk, Hajko Kozel, Carola Geppertowa

Der Ausschuss Verfassung/Recht wird beauftragt, sich mit dem „Koordinationskreis ILO169“ zu verständigen und eine Mitwirkung im Namen des Serbski Sejm anzustreben und gemeinsam tätig zu werden.

Begründung (nicht Teil des Beschlusses)

Der Koordinierungskreis führt Fachgespräche mit der Bundesregierung und den Ministerien zur Umsetzung der ILO169.

Weiterführende Informationen:

  • Institut für Ökologie und Aktions-Ethnologie e.V.
  • Forschungsinstitut in Köln, Nordrhein-Westfalen
  • Melchiorstraße 3, 50670 Köln
  • www.ilo169.de

Hinweis: Johannes Rohr, war Online – Besucher im Serbsk Sejm (Zeitraum kurz vor der Ratifizierung der ILO 169)

24.10.2022 – Gesprächsnotiz (Kay Sobe / Johannes Rohr)

  • Telefonische Anfrage zur möglichen Zusammenarbeit mit dem ‚Koordinationskreis ILO 169‘
  • Es handelt sich um ein informelles Netzwerk (Liste der Teilnehmer vgl. Webseite)
  • Email-Liste zur Information alle Beteiligten
  • Bezieht sich ausschließlich auf die Koordinierung der Aktivitäten (z. B. Erstellung eines Impulspapier, um nach jetziger erfolgter Ratifizierung die Deutsche Bundesregierung zur Umsetzung aufzufordern)
  • Aktivitäten sind sehr eingeschränkt und nicht das Hauptthema der Beteiligten, nachdem der Meilenstein der Ratifizierung erreicht wurde
  • Koordinationskreis ILO 169 verfügt über keine definierte Aufnahmeprozedur / eMail formloser Antrag – Zoom Vorstellung –  warum sind Sorben/Wenden Indigene und warum müssen diese anerkannt werden – kann gleichsam als Input für das Impulspapier verwendet werden (an welchen Stellen und mit welchen Inhalten könnte das Impulspapier ergänzt werden [Forderungen an das Innenministerium?])