Das Protokoll wurde nicht an die IT ausgereicht.
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5. Sitzung, 09.03.2019
| Legislatur | 1 |
|---|---|
| Nummer | 5 |
| Ort | Göda |
| Datum | 2019-03-09 |
| Beginn | 13:00 |
| Ende | 18:00 |
Tagesordnung
Beschlüsse
- 18. Beratung des IT-Ausschusses – Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Serbski Sejm
- 19. Ratifizierung ILO 169 durch die Bundesrepublik, Anerkennung der Sorben/Wenden als indigenes Volk
- 20. Durchführung eines Seminars zur Ausgestaltung der Staatsverträge zur Schaffung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts des sorbischen/wendischen Volkes sowie zur Festlegung ihrer Rechte und Pflichten
- 21. Bildung, Beauftragung und Wahl des Ausschusses „Prozessbegleitung”
- 22. Beauftragung des Ausschusses “Regionalentwicklung und Wirtschaft”
Anträge
- 24. Beratung des IT-Ausschusses – Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Serbski Sejm
- 25. Ratifizierung ILO 169 durch die Bundesrepublik, Anerkennung der Sorben/Wenden als indigenes Volk
- 26. Durchführung eines Seminars zur Ausgestaltung der Staatsverträge zur Schaffung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts des sorbischen/wendischen Volkes sowie zur Festlegung ihrer Rechte und Pflichten
- 27. Bildung, Beauftragung und Wahl des Ausschusses „Prozessbegleitung”
- 28. Beauftragung des Ausschusses “Regionalentwicklung und Wirtschaft”
- 29. Ergänzung des Beschlusses “Alle Dörfer bleiben” vom 15.12.2018: Abschaffung von Zwangsenteignungen
- 30. Sofortiges Ende des Braunkohlebergbaus in der Lausitz
Weitere Protokolle
| Anwesend: | |
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| Abwesend: |
Protokoll
| Schriftführung: | |
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| Status: | Protokoll nicht beschlossen |
| Bekanntgabe: |