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1. Sitzung, 17.11.2018

Legislatur 1
Nummer 1
Ort Schleife
Datum 2018-11-17
Beginn 17:10
Ende 17:55

Tagesordnung

Beschlüsse

Anträge

Weitere Protokolle

    Anwesend: Heiko Bengelstorff, Sofija Cyžec, Tomaš Čornak, Carola Geppertowa, Christoph Haensel, Hajko Kozel, Měrćin Krawc, Dirk Pawlik, Jadwiga Pjacec, Kito Pjenk, Edith Pjenkowa, Alexander Pólk, Handrij Wjeńk, Ignac Wjesela, Hańžka Wjeselic, Tomaš Wornar, Hanzo Wylem-Kełowe, Sandra Wylemowa, Aneta Zahrodnikowa
    Abwesend: Siegbert Budišin, Handrij Kluga, Stefanie Kosycowa, Jan Kosyk, Ilona Urbanowa

    Protokoll

    Schriftführung: Alexander Polk
    Status: Protokoll beschlossen
    Bekanntgabe: 2. Sitzung am 15.12.2018
    Dafür: 13
    Dagegen: 0
    Enthaltungen: 4
    1. Eröffnung durch Alterspräsidentin Edith Pjenk:
      • Eröffnung der ersten Sitzung des ersten Serbski Sejm.
      • Anmerkung, dass nicht alles völlig so gelungen, wie wir es uns vorgestellt haben, dass uns jedoch aber bewusst ist, dass jeder Anfang ist schwer und dass die Dinge in Zukunft besser gelingen werden.
    2. Bestätigung/Wahl der Sitzungsleitung und der Alterspräsidentin
      • In Einklang mit den Vorgaben des deutschen Grundgesetzes übernimmt die Alterspräsidentin Edith Pjenk mit Zustimmung der anwesenden Abgeordneten die Sitzungsleitung.
      • Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
    3. Wahl eines Schriftführers
      • Als Schriftführer meldet sich freiwillig: Alexander Pólk
      • Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
    4. Festellung der Anwesenheit (s. oben)
    5. Diskussion und Beschluss: Tagesordnung
      • Antrag eingereicht durch: Tomas Čornak.
      • s. Dokument: „181117_1 Dnjowy pósejźenje _ porjad – Tagesordnung“
      • Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
    6. Diskussion und Beschluss: Vorläufige Geschäftsordnung
    7. Diskussion und Beschluss: Eigenbezeichnung „Serbski Sejm“
      • (In Abweichung von Tagesordnung, aufgrund einer Verwechselung durch
        die Sitzungsleitung.)
      • Edith Pjenk ruft zur Diskussion über den Namen des „Serbski Sejm“ auf. In der Vergangenheit sind wiederholt Stimmen laut geworden, dass der Name „Serbski Sejm“ nicht zutreffend sei, da es sich um kein vollwertiges Parlament handele.
      • Edith Pjenk argumentiert den Namen „Serbski Sejm“ beizubehalten, da dieser sich über die Jahre etabliert hat und schließlich auch die Wahl in diesem Namen geführt wurde.
      • Einzige Zwischenmeldung kam von Alexander Pólk: Auch wenn Pólk den Namen akzeptiert weist er darauf hin, dass der Serbski Sejm sich faktisch noch im Aufbauprozess befindet. Daher ist der Einwand, dass „Serbski Sejm“ eine möglicherweise irreführende Bezeichnung ist, plausibel. Daher ist es wichtig beständig darauf hinzuweisen, dass der Weg zur Etablierung des Parlamentsstatus noch lange nicht abgeschlossen ist.
      • Der Vorschlag, den Namen „Serbski Sejm“ beizubehalten, wurde einstimmig angenommen.
    8. Diskussion: Verfahrensweise zur Bildung von Ausschüssen, Beauftragung Arbeitsgruppe “Geschäftsordnung”
      • Das Wort ergreift Měrćin Krawc: Die 2. Sitzung des Serbski Sejm wird sich in erster Linie mit der Bildung von Ausschüssen befassen. Ausdrückliche Einladung an alle Sorben teilzunehmen. Erste Vorschläge für mögliche Ausschüsse:
        • Erarbeiten derVerfassung
        • Organisation der nächsten Wahlen
        • Realisierung der Kulturautonomie
        • Realisierung der Bildungsautonomie
        • „Politk und Recht“ – Erringung des Körperschaftsstatus
        • Ausschuss für Verhandlungen mit Behörden und Partnern
        • Regionale Mitbestimmung
        • Finanzen – vorläufige Aufgabe: Wahlkosten abbezahlen; an dieser Stelle wurde noch ein ausdrücklicher Dank an W. Meschkank geäußert.
        • Öffentlichkeitsarbeit
        • Bürgereinbindung
        • Schiedsgericht
        • Weitere Vorschläge sind erwünscht.
      • Alexander Pólk reicht (in Vertretung für Jan Kosyk) Antrag zur Beauftragung der Arbeitsgruppe „Geschäftsordnung“ ein
        • s. Dokument: „181117_8 Arbeitsgruppe Geschäftsordnung„
        • Als Mitglieder dieser Arbeitsgruppe werden vorgeschlagen: Christoph Haensel, Jan Kosyk, Hajko Kozel, Alexander Pólk, Hanzo Wylem-Keł
        • Der Antrag wurde angenommen, es gab eine Enthaltung.
    9. Diskussion und Beschluss: Kommissarischer Ansprechpartner
      • Als kommisarischer Ansprechpartner für Medien wird die Alterspräsidentin Edith Pjenk vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
    10. Diskussionen und Beschlüsse: Botschaften
    11. Diskussion und Beschluss: Termin und Einberufung der nächsten Sitzung des Serbski Sejm
      • Handrij Wjeńk verliest den Verfahrensvorschlag von Jan Kosyk. Allerdings werden nicht alle drei Terminvorschläge verlesen, sondern einzig der für den 15.12.2018, 13:00 Uhr.
      • Zwischenmeldung von Carola Geppertowa: an diesem Termin werde sie nicht teilnehmen können.
      • Ergebnis der Abstimmung: 15 Zustimmungen, 0 Gegenstimmen, 4 Enthaltungen. Der Antrag I für den genannten Termin wurde angenommen. [Nachtrag
        des Schriftführers: ggf. ist eine Neuabstimmung unter Kenntnisnahme aller drei vorgeschlagener Termine durchzuführen]
      • Zwischenmeldung durch Christoph Haensel: Es empfiehlt sich einen vollständigen Sitzungsplan für das Jahr 2019 im Voraus zusammenzustellen, um die individuelle Terminplanung der Abgeordneten zu erleichtern. Dabei sollte auch erwogen werden, ob für Sitzungen nicht auch zwei aufeinanderfolgende Tage geplant werden sollten.
    12. Schlussworte
      • Die Sitzungsleiterin Edith Pjenk richtet eine Danksagung an die Anwesenden sowie die Unterstützer des Serbski Sejm in den vergangenen Monaten. Das sorbische Volk könne nicht länger warten, diese Generation ist die letzte, welche eine grundlegende Verbesserung der Lage des sorbischen Volkes erreichen könnte.