Serbski Sejm dokumenty

Der Serbski Sejm beschließt, folgende Personen ins Präsidium zu entsenden. Weitere Personen können auf der Sitzung benannt und ergänzt werden.

• Jan Kossick
• Hagen Domaschke
• Juliane Rudloff

Der Serbski Sejm beschließt, folgende Ausschüsse & Beauftragungen fortzuführen. Die bisherigen Mitarbeitenden werden durch den Ausschuss IT angeschrieben um eine weitere Mitarbeit zu erfragen. Neue Mitarbeitende können ihr Interesse auf der Sitzung bekunden und schicken eine E-Mail an wuberk.it@serbski-sejm.de.

• Ausschuss für Regionales und Wirtschaft
  • Carola Geppertowa
  • Dirk Pawlik
  • Edit Pjenkowa
  • Hajko Kozel
  • Hanzo Wylem-Keł
  • Heiko Bengelstorff
  • Ignac Wjesela
  • Kito Pjenk
  • Tomaš Čornak
• Rechtsausschuss
  • Gerat Šram
  • Hagen Domaška
  • Hajko Kozel
  • Hanzo Wylem-Keł
  • Handrij Kluga
  • MercinKrawc
  • Tomaš Čornak
  • Tomaš Wornar
• Bildungsauschuss
  • Aneta Zahrodnikowa
  • Edith Pjenkowa
  • Hagen Domaska
  • Hajko Kozel
  • Hanzka Wjeselic
  • Hanzo Wylem-Keł
  • Ilona Urbanojc
  • Jadwiga Pjacec
  • Mercin Krawc
  • Tomas Čornak
• Kulturausschuss
  • Christine Ruby
  • Hajko Kozel
• Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit
  • Hajko Kozel
  • Jadwiga Pjacec
  • Měrcin Krawc
• Auswärtiger Ausschuss
  • Christine Ruby
  • Hagen Domaška
  • Hajko Kozel
  • Hanžka Wjeselic
  • Jadwiga Pjacec
  • Měrcin Krawc
  • Tomas Čornak
  • Tomas Wornar
• Petitionsausschuss
  • Hagen Domaška
  • Jan Kosyk
• Ausschuss für Workshops und Mentoring
  • Ilona Urbanojc
  • Jadwiga Pjacec
• Ausschuss IT
  • Hagen Domaška
  • Ilona Urbanojc
  • Jan Kosyk
  • Tomaš Wornar
• Wahlausschuss (Wahlkampagne)
  • Aneta Zahrodnikowa
  • Hagen Domaška
  • Hanzo Wylem-Keł
  • Jadwiga Pjacec
  • Měrcin Krawc
  • Tomas Čornak
  • Tomas Wornar
• Wahlkommission
• Beauftragung für Finanzen
  • Aneta Zahrodnikowa

Anmerkungen: (nicht Teil des Beschlusses)

Der Übersicht halber (und aus Datenschutzgründen) sind hier nur Abgeordnete gelistet.

In Ausschüssen dürfen alle mitarbeiten, nicht nur Abgeordnete. Weitere Interessierte können sich daher auf der Sitzung melden (bitte im Protokoll festhalten) und ihre E-Mail-Adresse zur Verteileraufnahme an die IT übermitteln.

1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll » Hagen
2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream » heute nicht
3. Gesprächsangebot für Gäste » Kerstin freut sich über Teilnahme beim letzten 1. Sejm
4. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit » nicht beschlussfähig
5. Beschluss der Tagesordnung » wie nachfolgend
6. Protokoll- und Beschlusskontrolle » inhaltlich bestätigt, bitte Termin der 45. anpassen
   • Protokoll der 44. Sitzung (24.08.24, online)
   • Protokoll der 45. Sitzung (26.10.24, Burgtheater Budyšin)
7. Umgang mit potentiellen Wahlanfechtungen
   • Vorbereitung der Schiedsausschuss entsprechend der Wahlordnung, nur diese hat das Mandat, über Sinn und Unsinn zu entscheiden
   • Vorschläge für Besetzung der Schiedsausschuss: 5 (mind. 3), muss per Umlaufbeschluss festgelegt werden
   • betonen, dass keine Kandidierenden Teil des Schiedsausschusses sind
   • Zusagen bisher von Benedikt Dyrlich, Reiner Nagel, Grit Lemke, Maria Untch, Alexander Pólk, weitere zwei wahrscheinlich möglich » soll zum Umlaufbeschluss gebracht werden, auf Wahlordnung hinweisen und eine Frist setzen » Juliane macht Entwurf über Wahlausschuss, der an Jan weiterleitet
8. Vorbereitung der Konstituierung des 2. Serbski Sejm am 12. April
   • Hagen erläutert den Stand
     • Lohsa im Ratssaal (Hagen schaut am 1.4. an) mit 20 Tischplätze und 30 Gästeplätze, Küche nutzbar
     • ökumenische Andacht findet Zustimmung durch Pfarrer Huth und Kirchvorstand Günther Wjenk
     • Zeitabfolge:
       1. 13:15 Kirchenführung (G. Wjenk)
       2. 14:00 bis 14:45 Andacht (A. Polk an Orgel, geistliche Laien neben Pfr. Huth)
       3. 15:00 Einfinden und Imbiss im Rathaus
       4. 15:30 Begrüßung/Moderation (Edith mit Hanka)
          • Festrede (Christiana Piniekowa)
          • Grußworte (Peter Kroh angefragt)
          • Urkunden an alte und neue (Hanka/Edith)
          • Staffelstabübergabe (Edith)
       5. Hymne
       6. —– Pause —–
       7. 16:30 Feststellung der neuen Alterspräsidenten und weitere Moderation durch diese
       8. Begrüßung und Eröffnung durch Alterspräsidenten
       9. Bestimmung der Sitzungsleitung
       10. Feststellung der Anwesenden
       11. Neubeschluss Manifest des 1. Serbski Sejm als Arbeitsgrundlage und allgemeine Kontinuität (in Begründung) (TomašW)
       12. Beschluss der Tagesordnung
       13. Verteilung bzw. Hinweis auf Vorentwurf Weißbuch
       14. Beschluss neue Geschäftsordnung
       15. Präsidium wählen: (Vorschlag: evtl. 2 x Alterspräsident:in, Jan, weitere in Einladung ebenfalls dazu einladen)
       16. Beschluss: Fortführung der Ausschüsse (Ausschuss Bildungspolitik, …) und Beauftragungen; ALLE zur Mitarbeit einladen » Strategien ausarbeiten und konzentrieren
       17. Termin und Ort 2. Sitzung » bitte vorschlagen: z.B. Cottbus, Serbski dom oder Ratssaal
       18. Abschluss und Verabschiedung (ca. 18:00)
     • Aufgaben:
       • Abstimmung Örtlichkeit: Hagen
       • Andacht inhaltlich ökumenisch (Fürbitten u.a.), zweisprachig sequenziell ohne Übersetzung: TomašW spricht einen evang. und 2 kath. Personen an, Hajko und Juliane weitere aus der Niederlausitz
       • Catering (Brötchen/Kuchen) beauftragen, Kaffee kochen, Getränke: Hagen über Wjenk
       • Einladungen: großer Verteiler, Adresssuche verteilt » Hagen macht daraus einen Serienbrief
       • Einladung Abgeordnete und Nachrücker: Aneta
       • Dankesurkunden: Hagen, MěrcinW, Johannes
       • Ernennungsurkunden: Hagen, MěrcinW, Johannes
       • Programmheft mit Liedern, Programm, Festrede, Hymne: Hagen, MěrcinW, Johannes
       • Geschenk an alle (Peter Kroh fiktive Rede): MěrćinW und Kalender (Aneta)
       • Ehrenpreis (Hagen, Aneta)
       • Vorbereitung der Geschäftsordnung:
         1. Infos an Hagen bis 25.03.
         2. Jan senden dann an alte Abgeordnete
         3. am 4.4. an die neuen Abgeordneten
       • Übersetzung (Technik, Simultanübersetzer), Festrede etc. vorab senden: MěrćinK
       • Entwurf Einführung/Begründung des Grundsatzbeschlusses: TomašW
       • Orga 2. Sitzung Cottbus: JulianeR
       • Entwurf Weißbuch weitere mitbringen: Aneta
   • Übergabe des Vermächtnisses des 1. Serbski Sejms » s. oben
   • Vorbereitung erster Beschlüsse des 2. Serbski Sejms » s. oben
9. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
   1. Bericht Wahlausschuss
      • Wahlbericht » an Wahlkommission herantreten
      • Statement der Wahlbeobachter (Juliane spricht Antony an)
   2. Beauftragung Finanzen
      • Aneta berichtet: Wahlkosten ca. 26.859,77 € nach aktuellem Stand, zzgl. Konstituierung » 100 % Spenden finanziert!
      • Verbleibende Mittel sind guter Startpunkt in den 2. Sejm
      • Diskussion zu einer Stabsstelle, wenn Finanzierung klar ist » öffentliche Ausschreibung zur Person
   3. Ausschuss Bildung
   4. Ausschuss Kultur
   5. Ausschuss Verfassung & Recht
   6. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
   7. Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung:
      • Der Wirtschaftsausschuss übergibt folgende Themen zur möglichen Weiterbearbeitung im zweiten Sejm:
        • Mitbestimmung des sorbischen Volkes bei Fragen der regionalen Wirtschaftspolitik, des Strukturwandels, des Wasserhaushalts und der Energie- und Rohstoffgewinnung („Net Zero Valley“ Lausitz, Sonderbetriebspläne für Tagebaue, Umgang mit Atommüll, Sonderwirtschaftszone in der Lausitz, DZA) gemäß ILO169.
        • Stellungnahmen zu konkreten bereits in Arbeit befindlichen Projekten (Kupferabbau bei Spremberg, Rekultivierungsmaßnahmen nach Braunkohlegewinnung, Solaranlage Pulsberg, Rechenzentrum Krauschwitz, Wasseraufbereitung der Spree, Steinbruch Pließkowitz usw.)
   8. Auswärtiger Ausschuss
   9. Ausschuss IT
   10. Ausschuss Prozessbegleitung
   11. Wissenschaftsbeirat
10. Nachbereitung der Wahlen » Termin Auswertetreffen mit Wahlkommission, Wahlbericht » Einladung in Wahlausschuss-Wiederkonferenz durch MěrćinK
11.  Sonstiges
    1. Wirtschaftsregion Lausitz, siehe oben Wirtschaftsausschuss (Udo)
    2. Vorbereitung div. Treffen
       • Landtagsfraktion 31.3.: Udo, Hajko, Aneta, TomašČ
       • Polizei 1.4.: Hajko, Hagen, MěrćinK, TomašČ, Aneta
       • Bierverkostung Burgtheater mit Slawenburg 4.4.: Hajko, TomašČ, Sejm-Rückblick auf erste Legislatur und -Ausblick zweite Legislatur

1. Bestimmung der Sitzungsleitung
   • RV hält eine kurze Rede
   • Die Abgeordneten stimmen einstimmig dafür, offen abzustimmen
   • RV gibt bekannt, dass Tomaš Wornar sich bereit erklärt hat, die Sitzung zu leiten
   • Die Abgeordneten stimmen einstimmig dafür, dass TW die Sitzung leitet
   • TW nimmt die Wahl an und eröffnet mit einer kurzen Rede
2. Abstimmung zur Geschäftsordnung
   • Die GO des 1. Sejms wurde vom alten Präsidium leicht überarbeitet und den neuen Abgeordneten im Vorfeld der Sitzung übersandt. Sie wurde vom Präsidium des 1. Serbski Sejm als Antrag eingereicht.
   • Es gibt keine weiteren Änderungsvorschläge.
   • Die Abgeordneten stimmen einstimmig für die Annahme des Antrags zur neuen Geschäftsordnung
3. Manifest des Serbski Sejm
   • Das Manifest des 1. Serbski Sejm (Beschluss Nr. 5 vom 17.11.2018, https://dokumenty.serbskisejm.de/de/session/31/#resolution-136) wird verlesen. Es wurde vom Wahlausschuss des 1. Serbski Sejm als Antrag für die 47. Sitzung eingereicht.
   • Mit der leichten Änderung von Punkt 3 („des sorbischen/wendischen Volkes“ -> „des sorbischen/wendischen Volkes“) wird der Antrag einstimmig angenommen.
4. Information zur IT/Kommunikation
   • Die Abgeordneten erhalten in der kommenden Woche Zugangsdaten für E-Mail und cloud samt einem kleinen Handbuch zur Benutzung.
5. Information zum Weißbuch des Serbski Sejm
   • TW stellt den bisherigen Entwurf des „Handbuchs“ des Serbski Sejm vor, das zu einem Weißbuch weiterentwickelt werden soll. Alle Abgeordneten haben ein Exemplar erhalten.
6. Information zum Schlichtungsausschuss
   • Gemäß Beschluss 62 vom 12.04.2025 hat der 1. Serbski Sejm einen Schiedsausschuss eingerichtet, der über die Wahlanfechtung entscheiden wird. https://dokumenty.serbskisejm.de/de/session/893/#resolution-908
7. Nächste Sitzung des Serbski Sejm
   • 14.06.2025, Chóśebuz/Cottbus oder Chrósčicy/Crostwitz
   • Details zum Sitzungsort werden noch bekannt gegeben
8. Wahl des Präsidiums
   • Wird aus Zeitgründen auf die kommende Sitzung verschoben
9. Sonstiges
   • Grußworte und Laudatio der Festveranstaltung werden dokumentiert und online veröffentlicht.
   • Es gibt Medienanfragen. Wer ist verantwortlich, diese zu beantworten? Welche Ausschüsse gibt es, wer ist dort dabei? Wird es einen Pressesprecher geben? All diese Fragen werden auf der kommenden Sitzung diskutiert und beschlossen. Bis dahin sollen sich alle Abgeordneten überlegen, welche Beauftragungen sie übernehmen könnten und in welchen Ausschüssen sie als Mitglied oder Sprecher*in mitwirken wollen.