1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
2. Gesprächsangebot für Gäste (max. 30 Min.)
- Vertreter von Kolektiwwakuum
- Diskussionen zur allgemeinen Entwicklung, Wirken des Sejm mit/für die Jugend, Kontaktaufnahme zum „Seś“
- Vorschlag Udo: Jugendbeirat/Jugendbeirat
- Edith: Lehrerausbildung in Leipzig zu zentralisieren war Fehler und Ursache für Lehrer- und Erziehermangel, Ziel muß regionale Lehrer- und Erzieherausbildung sein Staatsvertrag, Einladung Prof. Worner, BTU-Vertreter
- Identität der „Lausitzer“ – Jugend ist interessiert, Kultur als Brücke zur Politik, Selbstbestimmung als Gedanke der Subsidiarität (Entscheidung dort treffen, wo Probleme zu lösen sind), ggf. Regionalparlamente (Bsp. Wales, Skandinavien, DG Belgien)
- GeratŠ – besser Jugend stellt eigene Abgeordnete zu den neuen Wahlen
- Vorstellung Jan-Skala-Stiftung (Henryk Matuš)
- 17.6.23 zum Geburtstag von Jan Skala zur Mitgliederwerbung
- Tagung geplant
- Träger eines internationalen Jugend- und Austauschzentrums
- Udo: Smy e.V. ist vorhanden, ev. Zusammenzulegen, Name Jan Skala bringt mehr Popularität
- Frage HWK: Ziel und Nutzen der Stiftung: Aufbereitung von Themen, Konferenzen organisieren, Dialog ingangsetzen, internationale Aufmerksamkeit, Verbreiterung der Kapazitäten
- TČ: Treffen Smy e.V. und Jan Skala Stiftung e.V. zur Abstimmung angeregt und zugestimmt
4. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
- 11 anwesende Abgeordnete, nicht beschlußfähig
5. Beschluss der Tagesordnung
- angenommen und ergänzt
6. Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
- 17.6.23 serbski swěźeń in Chóśebuz, Wendisches Museum (Hanzo, Juli)
- Mittellausitz im September (Aneta kümmert sich) oder Lusatia – Festival
7. Protokoll- und Beschlusskontrolle
- Protokoll der 35. Sitzung angenommen
- Protokoll der 36. Sitzung angenommen
8. Auswertung PK in Dresden
- Anlaß S/W-Berichte der Länder und des Bundes
- Ultimatum bis zum 26.6.2023 (2. Jahrestag der Hinterlegung Ratifizierungsurkunde) zur Anerkennung des Sejm, Errichtung KöR und Anerkennung der Indigenitätsrechte der Sorben und Wenden Strategische Folgen und Begleitungen:
- am 26.6. PK Brüssel oder Dresden mit hochkarätiger Besetzung (u.a. Prof. Aust, Londoner Kanzlei für Ilo169, Antrag zur KöR), Nachweis der Indigenität-Historie zusammenfassen (kurz und bündig!)
- vorher PK zu LG am 9.5. (Europatag)
- LG / AKTISMedia (Arte Ost) ist für 2024 eingereicht
- Besuch Eupen bilateraler Besuch des Sejms bei DG, Vorbereitung 18./19.5. Hilligsmann in Leipzig vorher oder nachher (Mail zur Einladung und für den Besuch nach Eupen!!) Mittwoch bei Aufnahme der Tätigkeit des Außenausschusses
9. Klage Smy e.V.
- Antrag Stiftung angelehnt wegen institutioneller Förderung des Sejm, Klage eingereicht, Erwiderung liegt vor: politische Förderung sei nicht möglich, Domowina sei politische Vertretung, wird aber auch gefördert Ziel ist die öffentliche Diskussion zur politischen Vertretung des Volkes
10. Staatsvertrag und weitere strategische Arbeit
- Antrag KöR oder Alternativen, siehe unten, Ausschuß REGEntw/Rechtsausschutz
- Juristenkonsortium zur Unterstützung Staatsvertrag
11. Beschlußvorlage zur Gründung eines Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten
- Ziel ist die Erarbeitung der Grundsätze/Leitsätze für äußere Beziehungen
- Pflege Beziehungen zu anderen Minderheiten und kleinen Völkern,
- Kontakt zu internationalen Gesellschaften (Arbeitskreis ILO, GfbV, etc.)
- Leitsätze Demokratie und Humanismus
- Umlaufbeschluß als Grundsatzbeschluß zur Einrichtung und Arbeitsaufnahme des Ausschusses
12. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
- 1. Ausschuß Finanzen
- Stabile Entwicklung durch Spenden und geringe Ausgaben für Sitzungen
- 2. Ausschuß Bildung
- Antrag zur Domowina-HV auf gemeinsamer Einrichtung einer Bildungsautonomie
- Gutachten zur Ausgestaltung einer Bildungsautonomie (Prof. Voigt) als konzeptionelles Konzept, Antrag über Stiftung
- KER OSL, CB, SPN
- 3. Ausschuss Kultur
- 9.9. 20 Jahre Folkloreansamble Schleife
- 29.7.23 Konzert im Miltitz Steinbruch (Jakob stellt neues Album vor „Witaj“)
- 4. Ausschuss Verfassung & Recht
- Domowina HV: Antrag des Sejm zur Bildungsautonomie, inhaltliche Gestaltung
- Antrag Stiftung zur Studie Bildungsautonomie in Auftrag zu geben
- Gespräch mit sächsischen Abgeordneten positive Resonanz
- Mühlrose: LEAG reißt ab, obwohl Kohle nicht beansprucht wird Bauaufsicht einschalten nach Sportplatz Umpflügung
- 7.5. Demo
- Forderung Sejm: Abrißmoratorium erneut öffentlich machen, Gespräch mit sächs. Umweltminister positiv (auch zu Themen ILO169 und Strukturwandel) –Leitbild Zukunft des Sejm Wirtschaftsausschuß erarbeitet Unterlagen zur Lesung
- 5. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
- siehe oben…
- 6. Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung
- Protokoll der Sitzung folgt
- Antrag KöR soll gestellt werden (Innenministerium der Länder und des Bundes)
- Weg über Staatsvertrag als Bestandteil des Vertrages, (Einsetzung von Vertragswegen)
- Weg über Anfrage – Risiko negativer/falscher Aussagen
- Weg über Antrag – Beispiel Zeugen Jehovas (Klagen seit Antragstellung, hohes Risiko)
- Wasserklausur (Udo)
- TČ schlägt vor, Fachkräfte zu bündeln und am 1.6.23 die Konferenz des BUND in Nebelschütz für das Thema und unsere Anliegen damit zu nutzen
- Energiethema/Atommüllendlager
- Passus „fortschrittlichen Technologien steht der Serbski Sejm aufgeschlossen gegenüber. Wir sind an Lösungen zur Altlastbeseitigung interessiert, damit wir eine enkeltaugliche Welt hinterlassen. Standorte und Techniken sind in Abstimmung mit dem Parlament der Wenden und Sorben auszuwählen.“ (Beispiels sind Dual-Fluid-Reaktoren und andere rückstandslose Technologien)
- 7. Ausschuss IT
- 8. Ausschuss Prozessbegleitung
- 9. Wissenschaftsbeirat
13. Sonstiges