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37. Sitzung, 22.04.2023

Legislatur 1
Nummer 37
Ort Gemeindezentrum Lehde (Dorfstraße 18, 03222 Lübbenau/Spreewald, OT Lehde)
Datum 2023-04-22
Beginn 10:00
Ende 17:00

Tagesordnung

Beschlüsse

    97. Antrag: Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)

    ID: PN-01-0097_2023-04-17_0
    Bearbeitungsstand: 21.06.2023 06:48
    Titel: Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)
    Antragsstellung: Kito Pjenk
    Nummer: 97
    Eingereicht am: 2023-04-17
    Version: 0
    Originalsprache: deutsch
    Art: Initiativantrag
    Nachfolgender Antrag: 98. Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)
    Dafür: 0
    Dagegen: 0
    Enthaltungen: 0
    Status: Antrag vertagt
    Anmerkungen: Der Antrag wurde als Initiativantrag eingereicht. Da dieser Ausschuss informell bereits besteht, wird die Dringlichkeit anerkannt.

    Der Serbski Sejm beschließt, einen Ausschuss für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit einzureichten. Die Kurzform lautet “Ausschuss Auswärtiges”. Als Ausschussmitglieder werden benannt:

    – David Chmelik
    – Kito Pjenk
    weitere Ausschussmitglieder bitte im Protokoll festhalten

    Begründung (nicht Teil des Antrags):

    Auf anfrage von David Chmelik bezüglich Ausschuss für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Wuběrk za wenkowne naležnosći a internacijonalneje zgromadneje dźělo, krotko: Wonkowny Wuběrk) zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit und äußere Angelegenheiten vor allem hinsichtlich Lusatia Glow wird dieser ausschuss konstituiert und eingerichtet.

    Hinweise des Präsidiums:

    – Der Ausschuss vertritt den Serbski Sejm nicht nach außen. Wenn dies gewünscht ist, muss der Antragstext entsprechend ergänzt werden.
    – Die Geschäftsordnung schreibt keinen Vorsitz vor. Dem Ausschuss ist es selbst überlassen, eine interne Hierarchie festzulegen und dem Präsidium zu melden.