Sitzungsbeginn: 10:45
- Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
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- Sitzungsleitung: Marta Zarodnikec (einstimmig)
- Protokoll: Hagen Domaška (einstimmig)
- Gäste
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- Keine Gesprächswünsche
- Feststellung der Anwesenheit
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- 14 Abgeordnete (Marta Zahrodnikec, Ilona Urbanojc, Rüdiger Prasse, Lars Krause, Carola Geppertowa, Tomaš Čornak, Rainer Vogel, Stanisław Nawka, Frank Janak, Aneta Zahrodnikowa, Měrćin Krawc, Hagen Domaška, Wendy Mrózkowa, Hajko Kozel)
- 5 haben sich entschuldigt
- Serbski Sejm ist beschlussfähig
- Tagesordnung
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- wurde ergänzt und einstimmig beschlossen
- Termin und Ort nächste Sitzung
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- 18.07.2026
- Kein Treffen, aber Videokonferenz
- Protokoll- und Beschlusskontrolle
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- Protokoll der 52. Sitzung
- Ausrichtung Workshop „Ziele, Strategie und Anerkennung des Sejm“
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- Schwerpunkte werden diskutiert: Einzelmeinung der Abgeordneten vs. Gesamtdarstellung des Serbski Sejm, Selbstverständnis des Serbski Sejm, CI, Infomaterial
- Workshop findet heute nach der Sitzung statt
- Vollständige Buchstabennutzung im SEPA-Zahlungsverkehr und Schutz der Sprachenvielfalt (Hagen Domaška)
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- hat Relevanz für viele europäische Sprachenvielfaltin
- zunächst eigene Pressemitteilung schreiben
- bei der Außenwirkung auf Beispiele verweisen:
- dänische Buchstaben
- deutsche Sonderzeichen
- tschechische Zeichen
- auf aktuelle Bundesrats-Initiative zum Schutz der Minderheitensprachen verweisen
- weiteres Vorgehen:
- SSF/SSW kontaktieren
- zuständige Institutionen (EU und D) kontaktieren
- Abgeordnete kontaktieren
- freiwillige Nutzung bei Banken einfordern
- Federführung: Auswärtiger Ausschuss
- Antragstext wird einstimmig angepasst:
Der Serbski Sejm fordert die europäischen Institutionen sowie die nationalen Gesetzgeber auf, im Rahmen künftiger Überarbeitungen der SEPA-Regelwerke und einschlägiger EU-Vorschriften eine verbindliche vollständige Unicode-Unterstützung im Zahlungsverkehr vorzusehen. - Antrag wird einstimmig angenommen.
- Diskussion zur Verbesserung der Reputation des Serbski Sejm (Lars Krause)
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- Serbski Sejm beruft sich u.a. auf das Grundgesetz. Dies ist grundsätzlich antifaschistisch angelegt und Ergebnis der Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Diktatur. Deswegen muss sich der Serbski Sejm damit auseinandersetzen, wie er mit Positionen
- Die Diskussion wird bei einer Enthaltung einstimmig als Thema in den Strategie-Workshop übernommen.
- Diskussion: Wirtschaftsplan/Geschäftsstelle
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- Finanzierung einer angemessen ausgestatteten Geschäftsstelle durch die załožba ist gescheitert.
- Aufwendungen für IT und Sitzungskosten des Serbski Sejm (unter 2.500 € pro Jahr) sind bisher durch Spenden gedeckt.
- Meinungsbild: Die Abgeordneten wünschen sich den Aufbau einer Geschäftsstelle für sorbische Demokratieförderung und bürgerschaftliche Bildung.
- Berichte
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- Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
- Ausschuss hat sich gebildet. Vorhaben:
- Relaunch Website
- CI
- Informationsmaterial
- Workshop (heute)
- PM: Ausbildung BTU
- Teilnahme am Serbski swěźeń Chóśebuz geplant
- Ausschuss hat sich gebildet. Vorhaben:
- Beauftragung: Sprecher·in des Serbski Sejm
- Sprecher ist Stanisław Nawka, vertreten durch Aneta Zahrodnikowa und Rainer Vogel.
- Sprecher koordiniert Herausgabe von Pressemitteilungen und informiert über Sitzungen des Serbski Sejm
- Ausschuss Wirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung
- kein Bericht
- Ausschuss Verfassung und Recht
- Öffentliche Vorstellung des Staatsvertragsentwurfs wird weiter vorbereitet
- Ausschuss Bildung
- Serbski Sejm begrüßt ausdrücklich die Ausbildung von Lehrkräften an der BTU für niedersorbische Sprache.
- Zweiter Aufruf des Niedersorbischen Gymnasiums zur Stärkung des sorbischen Profils: Ausschuss möchte Vorschläge machen.
- Schulnetzplanung im Landkreis Spree-Neiße soll angepasst werden, Einschränkung des niedersorbischen Angebots möglich.
- Moderierte Gesprächsrunde zum Status der obersorbischen Sprache in den sächsischen öffentlichen Schulen wird vorbereitet.
- Ausschuss Kultur
- kein Bericht
- Ausschuss Auswärtiges
- kein Bericht
- Ausschuss Prozessbegleitung
- kein Bericht
- Ausschuss IT
- kein Bericht
- Ausschuss Wahlen
- Datenschutzerklärung wurde von Lars Krause entworfen
- Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
Übergang zum Workshop und Ende der Sitzung um 13:30 Uhr.
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