1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
- HanzoWK begrüßt und wird zum Versammlungsleiter gewählt
- MěrćinK führt Protokoll
2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
- heute keine Aufnahmen
3. Gesprächsangebot für Gäste (max. 15 Min.)
- (später) Grußworte des Bürgermeisters und Austausch durch/mit dem Oberbürgermeister der Stadt, Torsten Pötzsch
4. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
- 8 Abgeordnete, nicht beschlussfähig
5. Beschluss der Tagesordnung
- Zustimmung zur zuletzt versandten Tagesordnung
6. Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
- 8. Juni 2024: möglichst in Gródk/Spremberg (UdoN)
- 24. August: möglichst in Dešno/Dissen, Heimatfest (AnetaZ)
- 26. Oktober: Budyšin/Bautzen, Serbski dom (MěrćinK)
- 6. Dezember, abends: Hodownyčka als voraussichtliche Zusammenkunft des 1. Serbski sejm, Čorny Chołmc/Schwarzkollm (TomašČ)
- außerdem: 21. September: Friedenskonferenz Mužakow/Bad Muskau, evtl. Mitteilnahme, keine Organisation durch Sejm (UdoN)
7. Protokoll- und Beschlusskontrolle
- Protokoll der 40. Sitzung » einstimmig beschlossen
8. Umlaufbeschlüsse
- a) Durchführung der Wahlen zum zweiten Serbski Sejm » abgelehnt
- b) Durchführung der Wahlen zum zweiten Serbski Sejm » 16 / 0 / 0 angenommen
9. Ergebnisse Infoveranstaltungen Wahlordnung in Drjenow (21. März), Chrósćicy (22. März)
- Kurzbericht durch TomašČ
- interessante Beiträge und Diskussionen mit den Anwesenden
- gute Feedbacks in der Presse
- persönliche Ansprache ist am wichtigsten
10. Wahlordnung (Diskussion)
- Měrćin stellt die von HagenD versandten Wahlordnung-Eckpunkte vor » Zustimmung
- Wahlbeobachter:
- auch internationale Personen, geben besondere Glaubwürdigkeit
- Aufgaben: Prüfen der Umsetzung der Wahlordnung
- Bei Anfechtung: siehe WO 2018 » Muss ans Amtsgericht? Sonst Schiedskommission berufen
- Legislaturperiode:
- Zustimmung zu „Die Dauer der Legislatur wird vom 2. Serbski Sejm nach dessen Konstituierung festgelegt. Sie soll 6 Jahre nicht überschreiten. Sie kann zudem in der Verfassung festgeschrieben werden.“ » Verfassungsdiskussion voranbringen!
- Einspruch gegen Dritte: laut BB-Wahlverordnung können bei der Einsicht in das Wahlverzeichnis auch Dritte gestrichen werden, wenn Beweise vorgebracht werden. Ist das beabsichtigt? » Meinungsbild: Nein
- Keine Gewissensprüfung der Kandidaten
- Postfach in Kamenz ist wichtig
- » Die Wahlordnung soll jetzt finalisiert und per Umlauf beschlossen werden
- Měrćin stellt ersten Flyer vor und verteilt in die Runde zur Weitergabe
- Es ist die Wahlkommission zu besetzen » Weitere Vorschläge sind bei den Infoveranstaltungen unterbreitet worden. Alle fragen weiter in ihrem Umfeld.
- Besichtigung von drei möglichen Standorten vor Ort für den Wahlaufruf am 12. Mai 2024 » Auswahl auf Platz am Wasserturm
- Appell an alle Sejm- und Ausschussmitglieder, sich jetzt im Wahlausschuss zu engagieren: Bisher zu wenige Leute, um die Aufgaben zu stemmen. Das ist jetzt die wichtigste Aufgabe.
11. Diskussion des Bildungskonzepts des Serbski Sejm (weiteres Vorgehen)
- AnetaZ stellt das Bildungskonzept vor » Zustimmung
- HanzoWK plädiert für Bildungs- statt Schulpflicht » soll in einem nächsten Schritt diskutiert und eingebunden werden
- » Das Bildungskonzept soll jetzt per Umlauf beschlossen werden
- » Das Bildungskonzept soll in einer Pressekonferenz vorgestellt werden, es gibt viele Anfragen dazu
- » Das Bildungskonzept soll dazu evtl. in 10-Punkte-Sofortprogramm-Forderungen zusammengefasst werden! (z. B. wieviele Lehrer fordern wir jetzt pro Jahr konkret? » mit SŠT abstimmen!)
12. Erörterung der ersten Eckdaten des Regionalkonzeptes
- HanzoWK stellt vom Regionalausschuss her vor
- » wird finalisiert und in nächster Sejm-Sitzung gelesen und beschlossen
13. Sonstiges
- Diskussion zu verschiedenen von UdoN eingebrachten Themen (u. a. Unterstützung Solar-Glaswerk Tschernitz, Renten-Inflationsausgleich, Terroranschlag in Moskau, Slogan „friedenstauglich/enkeltauglich/lebenstauglich“)