Pkt. 1 Eröffnung
- Tomaš Wornar eröffnet
- Tagungsleitung: Marta Zahrodnikec – einstimmig
- Protokoll: Rainer Vogel – einstimmig
Pkt. 2 Ton- und Bildaufzeichnungen
- Audio- und Videoaufzeichnungen – einstimmg ja
- Fotos für die Öffentlichkeitsarbeit – einstimmig ja
Pkt. 3 Gesprächsangebot für GästeTagesordnung
- Ingo Koßmark
- Marcel Braumann (Chefredakteur Serbske Nowiny)
- Chris K. (Initative Demokratischer Konförderalismus, https://i-dk.org)
- Měcin Wałda
Chris K. von der Initiative Demokratischer Konförderalismus stellt die Initative vor und berichter von deren Arbeit. Örtliche Gruppen wirken in Bochum, Braunschweig, Celle, Witzenhausen. Die Initiative Demokratischer Konförderalismus unterstützt die Vertretung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, welche ihren Sitz in Berlin hat. Der „GESELLSCHAFTSVERTRAG DER DEMOKRATISCHEN SELBSTVERWALTUNG DER REGION NORD- UND OSTSYRIEN“ ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Einheit in der Vielfalt, Gesellschaftsvertrag zwischen Menschen in einer Region, die BRD ist demokratisch, der Sejm ist Ausdruck von Problemen in Deutschland, gemeinsam Kochen, gemeinsam Essen.
Ingo Koßmark fragt nach dem Hintergrund, der Basis der Initative Demokratischer Konförderalismus, u. a. führt er aus, dass wir beherrscht werden und ohnmächtig sind, gegenwärtige Demokratie – ein Werkzeug, das Volk zu spalten.
Pkt. 4 Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
- 10 Abgeordnete sind anwesend, ab 13:10 Uhr auch Hajko Kosel = 11 Abgeordnete,
- Jakub Čornak, Tomaš Čornak, Hajko Kozel, Měrćin Krawc, Jens Kwic, Wendy Mrózkowa, Karina Radacowa, Rainer Vogel, Tomaš Wornar, Marta Zahrodnikec, Aneta Zahrodnikowa
- Der Serbski Sejm ist nicht beschlussfähig.
Pkt. 5 Beschluss der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit folgender Änderung von den anwesenden Abegeordneten einstimmig beschlossen:
- Antrag 14. a Verwendung der Fremdbezeichnung „Wenden“ statt „Sorben“ für den Geltungsbereich der Niederlausitz in offiziellen Dokumentenund
- Antrag 14. b Umsetzung der Berichtigung der Niederlausitzer wendischen Rechtschreibung und Grammatik(beide Hannes Willhelm-Kell) werden auf Antrag vom Einreicher H. K. heute nicht beschlossen,H. K. nimmt entschuldigt an der heutigen Sitzung nicht teil.
Pkt. 6 Termin und Ort der nächsten Sitzung
- 15.11.2025 in Zly Komorow / Senftenberg -> wird als Termin beschlossen.
- Rainer Vogel kümmert sich um einen Sitzungsort (Rathaus oder Bürgerhaus
Pkt. 7 Protokoll- und Beschlusskontrolle
- a. Protokoll der 48. Sitzung
- Zum Protokoll der 48. Sitzung gibt es von den Anwesenden keine Einwände/Ergänzungen
Pkt. 8 Auswertung der Wahlen zum 2.Serbski Sejm
- Wahlstatistik (Hagen Domaška)
- Öffentlichkeitsarbeit (Měrcin Krawc)
- Empfehlungen und Analyse von Pětr Kroh
H. Domaška kann entschuldigt nicht teilnehmen.
Von der Mehrzahl der anwesenden Abgeordneten konnte das Papier von P. Kroh noch nicht zur Kenntnis genommen werden (u.a. wegen techn. Problem m. der Internetplattform). Dennoch erfolgte ein Gedankenaustausch zu Fragen und Argumenten von Pěter Kroh. M. Braumann wurde um seine Sicht/Anregungen für mehr Außenwirkung des Sejm gebeten.
M. Braumann: Sejm ist kein Parlament, sei ein Vorparlament, Beschlüssen des Sejm folgen keine Wirkungen (im Unterschied zu Bundestag, Landtagen), Beschlussfähigkeit des Sejm ist ein Problem, erwähnt, dass es bezüglich der DOMOWINA in der Stiftung auch kritische Stimmen gibt, verweist auf das Problem einzelner Kandidaturen (Reichsbürger, der die Existenz der BRD infrage stellt; erfolgreiche Kandidatur auf Kommunalliste der AfD ) für den Sejm, dies wird sejmablehnend wahrgenommen, dieses Problem kann der Sejm nur selbst auflösen, andererseits ist bekannt, das in der Lausitz die im Sorbischen engagierten Menschen besonders häufig der AfD zugewandt sind,
Pkt. 9 Beauftragung für Finanzen (Hagen Domaschke)
– nicht beraten –
Aneta Zahrodnikowa berichtet zum Stand der Finanzen
Pkt. 10 Beauftragung als Sprecher des Serbski Sejm (Hagen Domaschke)
– nicht beraten –
Sprecher ist Stanislaw Nawka
Pkt. 11 Präsidiumsbesetzung (Jan Kossick)
– nicht beraten –
Pkt. 12 Rolle und Bedeutung des SMY e. V.
- Aneta Zahrodnikowa informiert über den SMY e.V.,
- am 01.12.2020 wurden drei Personalstellen (495 T€/a) als Förderung für den Sejm bei der Stiftung für das Sorbische Volk vom SMY e.V. beantragt,
- am 10.06.21 ging der Ablehnungsbescheid ohne Begründung ein,
- der den SMY klagevertretende RA informiert, dass es voraussichtlich am 18.11.25 eine erste Klageverhandlung vor dem Verwaltungsgericht geben wird,
Pkt. 13 Gutachten zur Wirksamkeit des sorbischen/wendischen Institutionenclusters und Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ (Thomas Zschornak)
vorgetragen von Hajko Kosel
- Voigt-Gutachten
- Prof. Voigt Gutachten im Auftrag der Stiftung f. d. Sorbische Volk erstellt
- unterschiedliche Erwartungen mit der Auftragserteilung
- Analyse Ist-Zustand
- Vorgeschlagene Maßnahmen
- Stiftung setzte zur Auswertung des Gutachtens Ags ein
- Gutachtervorschlag
- von Organisations- und Vertretungsmodell im Vereinsstatus (Dachverband) zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts,
- -> Wahl eines Parlaments
- dazu wurde AG Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet, deren Vorsitz stellte die Bundesinnenministerium,
- -> der Serbski Sejm ist die direkte Ableitung, aber auch die Einzigste, aus dieser AG,
- -> aus allen anderen Vorschlägen ist nichts geworden,
- H. K. erwähnte den Standpunkt des Außenministeriums: die Sorben seien eigentlich kein Volk
- im Ergebnis wurde festgestellt, dass der Zustand nicht bleiben könne, wie er ist,
- Vorschlag 1 (der staatlichen Seite): die DOMOWINA als eingetragenen Verein stärken, als Dachverband mehr Rechte geben
- Vorschlag 2 : eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ein Sorbisches Parlament schaffen,
- eine wirkliche Stärkung der DOMOWINA als eingetragener Verein (e.V.) ist nicht erfolgt
- in Brandenburg hat die DOMOWINA das Verbandsklagerecht erhalten, hat im Rahmen der Strukturmittel erhebliche finanzielle Stärkung erhalten,
- die Körperschaft des öffentlichen Rechts haben die Sorben/Wenden selbst „in die Hand genommen“, der Serbski Sejm ist das Ergebnis,
- Voigt-Gutachten ist das wichtigste, entscheidenste von mehreren Gutachten,
- von staatlicher Seite wird immer wieder geäußert: die Sorben sollen sich erst einmal selbst einigen,
- Fazit H. K.: Wenn wir es nicht machen, macht es kein Anderer
- Voigt-Gutachten ist sehr umfangreich, viel Text,
- dennoch: die enthaltenen Vorschläge, Anregungen müssen wir uns zu eigen machen, Weg dazu muss gefunden werden,
- Thomaš Wonar regt an, ca. zehn Jahre nach der Erstellung des Voigt-Gutachtens mit Prof Voigt Kontakt aufzunehmen, Ziel: Bestandsaufnahme, Aktualisierung, Bekräftigung der Umsetzungsnotwendigkeit,
- das Voigt-Gutachten ist auf der Webseite des Serbski Sejm hinterlegt
- Gutachten wurde 2011 der Stiftung übergeben
- Ein Verein kann nicht für das gesamte sorbische Volk sprechen, im Gegensatz zur öffentlich-rechtlichen Körperschaft kann ein Verein keine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen,
- T. Zornack: Sejm könnte per Beschluss öffentliche Hand auffordern nach über zehn Jahren das Gutachtenergebnis zu evaluieren,
- Tomaš Wornar: Sejm beantragt bei der Stiftung eine Evaluierung
- Hajko K. Geldgeber für den Auftrag zur Voigt-Studie waren Bund, Sachsen und Brandenburg, Intension waren mehr Effizienz, Kostenreduzierung und nicht die Anregung einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft,
- in Summe sollte sich der jetzige Sejm zum Voigt-Gutachten einen Standpunkt aus heutiger Sicht verschaffen und das weitere Umgehen vereinbaren,
- Gutachten Voigt – ca. 300 Seiten,
- Abschlußbericht der AG öffentliche Körperschaft ca. 20 Seiten,
- Präsentation der wesentlichsten Aussagen des Gutachtens von Voigt, der Schlussfolgerungen der AG öffentlich-rechtlichen Körperschaft
- Marta Zahrodnik erklärt sich bereit, die Präsentation zu erarbeiten,
- Vereinbarung: Die Präsentation soll in der nächsten Sejmsitzung vorgestellt werden
- Měrćin Krawc empfiehlt, Měrćin Walda für die Präsentation zu konsultieren,
- Die Voigt-Studie wurde, entgegen der Empfehlung nicht veröffentlicht und nicht öffentlich diskutiert,
Pkt. 14. Anträge
- a. Verwendung der Fremdbezeichnung „Wenden“ statt „Sorben“ für den Geltungsbereich der Niederlausitz in offiziellen Dokumenten (Hannes Willhelm-Kell)
- Fazit: soll im Kreis derer diskutiert werden, welche sich damit identifizieren,
- b. Umsetzung der Berichtigung der Niederlausitzer wendischen Rechtschreibung und Grammatik (Hannes Willhelm-Kell)
- a. und b. werden an den Bildungsausschuss verwiesen
Pkt. 15. Berichte
- a. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
- bisher keine Beratung
- b. Ausschuss Wirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung
- Konstituierung ist zeitnah vorgesehen
- Regionalkonzept liegt vor (1. Serbski Sejm)
- im Vordergrund soll jetzt die Öffentlichkeitsarbeit stehen
- c. Ausschuss Verfassung und Recht
- hat sich konstituiert,
- als Sprecher gewählt: Hajko Kosel, stellv. Sprecher: Hagen Domaška
- bevorstehende Aufgaben wurden besprochen (Staatsvertrag, sorbische Verfassung)
- Staatsvertrag soll in der aktuellen Fassung renommierten Völkerrechtlern vorgelegt werden,
- diese werden vom Ausschuss angesprochen und gewonnen,
- Ausschuss hatte ein Gespräch mit der neuen Landesbeauftragten für Sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen, dabei wurde vereinbart keine PM herauszugeben, jedoch den Sejm über das Gespräch zu informieren,
- von der Landesbeauftragten wurde betont, das solche Gespräche auch mit anderen Vertretern des sorbischen Volkes geführt werden,
- das Gespräch bedeute keine Anerkennung des Serbski Sejm, es sei ein Gespräch unter vielen,
- in der laufenden Landtagswahlperiode soll das Sorbengesetz novelliert werden,
- nach Ansicht der Landesbeauftragten sollen die Initiativen dazu aus den Landtagsfraktionen kommen, nicht von ihr,
- hier kann und soll der Sejm Vorschläge machen,
- Tomaš Wornar schlägt vor, dass der Ausschuss ein Eckpunktepapier für die Novellierung des Sorbengesetzes erarbeitet und dieses den Landtagsfraktionen zur Verfügung stellt und gleichzeitig der Öffentlichkeit übergibt
- Novellierung Sorbengesetz versus Staatsvertrag, ein Problem?
- mit einem Eckpunktepapier hätten wir den ersten Aufschlag,
- Anregung dazu an Ausschuss Verfassung und Recht, die Anerkennung des Serbski Sejm ist ein Inhaltspunkt des Eckpunktepapiers,
- d. Ausschuss Bildung
- Konstituierung erfolgte am 26.08.25,
- Sprecher: Aneta Zarodnik und Mercin Krawc
- Ziele: in Sachsen Anerkennung von Sorbisch als Schulprache, ibs. Als Abitursprache einschließlich Prüfungsprache
- Bestandsaufnahme des Niedersorbischen an den brandenburger Kitas und Grundschulen in der Niederlausitz,
- Sitzung des Sejm am Niedersorbischen Gymnasium initiieren,
- wie kann Wendisch zur Alltagssprache am Niedersorbischen Gymnasium werden,
- Unterstützung einer Schulgründung in Nebelschütz,
- zu Bildungsfragen an der Novellierung des sächsischen Sorbengesetzes arbeiten,
- Ausschussberatung jeden 1. Montag im Monat, beginnend ab 06.10. d. J.,
- folgendes Problem thematisieren:
- Fortbestand der sorbischen Kindergartengruppe in Dresden in einer städtischen Einrichtung, kann diese einen anderen stätischen Kindergarten nutzen (Andreas Kluge),
- e. Ausschuss für Kultur
- Konstituierung erfolgt am 18.10.25, J. Čornak (1. Sprecher), H. Domaschka (2. Sprecher), B. Dyrlich,
- f. Ausschuss für Auswärtiges
- hat sich konstituiert,
- Dr. Rüdiger Prasse ist 1. Sprecher, 2. Sprecher: Hajko Kosel,
- Aufnahme und Pflege auswärtiger Partnerstrukturen,
- Bearbeitung von Anfragen und Initiativen, welche von außen an den Sejm herangetragen werden,
- aktuell der Dialog mit polnischen Staatsangehörigen, die sich bei der letzten Volkszählung zur sorbisch/wendischen Identität bekannten,
- Ausschuss wird auch nach Außen aktiv:
- 1. Kontaktaufnahme zu allen slawischen Staaten, welche eine Botschaft in Deutschland unterhalten, Vorstellung des Serbski Sejm und seiner Ziele, Kooperation, wo möglich,
- 2. Kontaktaufnahme zu nationalen Minderheiten in Deutschland, in Europa und
- 3. zu indigenen Völkern weltweit,
- desweiteren R. Prasse: Erfahrungsaustausch mit Ländern, in denen Menschen vieler Ethnien leben und in denen es üblich ist, das Einzelne vielsprachig sind,
- Thomaš Čornak informiert, dass zwischen Nebelschütz und Namyslow bei Wroclaw seit 30 Jahren eine Partnerschaft besteht,
- der bisherige und der neue neue Bürgermeister waren dieser Tage (31.08.25) in Nebelschütz,
- es besteht ein guter Kontakt, über diesen soll ein Kontakt zur Wojewodschaft Wroclaw aufgebaut werden,
- Thomaš Čornak informiert die Anwesenden, das Marek M. Chelchowski verstorben ist.
- Alle Anwesenden erheben sich zu einer Gedenkminute für Marek M. Chelchowski.
- g. Ausschuss Prozessbegleitung
- Der Ausschuss traf sich am 05.09.25 online in einer ersten Runde, informiert Rainer Vogel,
- es gab erhebliche technische Probleme (Internetplattform…),
- diese wurden zeitnah gelöst,
- Juliane Rudloff., Ilona Urbanojc und Rainer V. nahmen teil,
- Sprecher*in wurde noch nicht vereinbart
- Mercin Krawc informiert, dass Johannes Heimrath am 15.11.25 einen Workshop zum „Konsent statt Konsens“ durchführen wird.
- Was ist die Aufgabe des Ausschusses Prozessbegleitung?
- Dieser befasst sich mit der Art und Weise des Umgehens miteinander
- in der Sitzung am 04.06.25 in Cottbus, dort hatte Hanzo Wylem-Kel Anträge gestellt, u.a. zum Manifest des Serbski Sejm (Pkt. 1. u. Pkt.2), die daran anschließende Diskussion wurde ausgeprägt „engagiert“ geführt, dies soll künftig einvernemlich vermieden werden,
- alle sollen das „Das Handbuch“ des Serbski Sejm zur Verfügung haben,
- R. Vogel findet die Vielzahl der Ausschüsse des Sejm bemerkenswert,
- Mercin Krawc: der Ausschuss Prozessbegleitung hat Selbstreflektion zum Ziel, einen andereren Umgang miteinander als allgemein in Parlamenten üblich,
- Aneta Zahrodnik vermerkt, das im Sejm Beschlüsse nach dem KonsenTprinzip gefasst werden, dies erfordert ein Ringen um den besten Beschluss, die beste Lösung,
- h. Ausschuss IT
- Thomaš Wornar informiert: Ausschuss konstituierte sich am 27.08.25,
- Jan Kosyk, Hagen Domaschka, Thomaš Wornar haben sich verständigt,
- Jan Kosyk ist Sprecher u. Th. Wornar der Stellvertreter,
- i. Ausschuss Wahlen
- Schiedskommission: finale Entscheidung steht noch aus,
Pkt. 16 Sonstiges
- Mercin Krawc lobt unter allgemeiner Zustimmung die Sitzungsleitung von Marta Zarodnikec.
- Der Zeitplan wurde (erstmalig) eingehalten
- Thomaš Zornak informiert über die Schließung der sorbischen Grundschule in Nebelschütz vor über drei Jahrzehnten und das Projekt einer künftigen Grundschule in Nebelschütz,
- Ziel ist eine Grundschule mit einem besonderen Bildungsauftrag in privater oder staatlicher Trägerschaft,
- am 01.11.25 gibt es dazu eine Zukunftswerkstatt unter Leitung von Johannes Heimrath,
- Aneta Zahrodnikowa wird an der Werkstatt für den Bildungsausschuss teilnehmen
- Mercin Krawc informiert über einen Brief von Stani Nawka, in dem er von seiner Sejmarbeit berichtet,
- für den Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit gibt es Hinweise zur Überarbeitung der Webseite des Serbski Sejm und zur Erarbeitung eines neuen Flyers,
- Mitbestimmung, Selbstbestimmung,
- Teilhabe, Menschen aller Coleur dürfen mitwirken
- wer sind wir, was wollen wir, was nutzt es, Kultur erhalten
- regionale Mehrsprachigkeit, bringt regionale Identität, sorbische Sprache findet mehr Raum in Öffentlichkeit
- Sejm bringt Enkeltauglichkeit, Vielfalt, Bereicherung,
- in der hiesigen Region erwirtschaftetes Geld soll in der Region eingesetzt werden,
- Parität des Serbski Sejm, Direktwahl, UN-Zivilpakt,
- für die Abgeordneten des Serbski Sejm werden Namensschilder angefertigt,
- es wird der Vorschlag aufgegriffen zum Abschluss der Sitzung gemeinsam Rědna Lužyca zu singen,
- Sitzungsleiterin Marta Zahronikec bedankt sich für die Unterstützung aller Anwesenden, gibt den Hinweis Zwischenrufe zu unterlassen und keine Zwiegespräche zu führen,
Serbski sejm dokumenty