Kurz zum gestrigen Abend (11.02.2020 in Kotten) Euch zur Info:
- anwesend waren Gerat, Měrćin I, Hanzo und Měrćin II
- wir haben zunächst nach Hanzos Bericht aus der Zukunftswerkstatt über die Möglichkeiten der Mitbestimmung und Unterstützung der Selbstbestimmung durch den Strukturwandelprozess gesprochen. Hanzo wird hierzu bei der Sejm-Sitzung und bei der vorgelagerten Ausschusssitzung in Wüstenhain näher berichten und moderieren
@Hanzo: Ihr stimmt Euch mit Hajko dazu gezielt ab und Ihr ladet frühzeitig ein? - sehr intensiv ging es dann bzgl. des Fortgangs der Erarbeitung von Verfassung und Staatsvertrag zur Sache; letztlich sind wir zu folgenden Entschlüssen gelangt:
- Wir werden alles unter den Titel “Serbski narodny program” stellen; dieses Programm wird seit Jahrzehnten von vielen Persönlichkeiten gefordert. Es ist genau die Aufgabe des Serbski Sejms, dies jetzt zu erarbeiten bzw. die breit verortete Erarbeitung in die Hand zu nehmen. Es wird nach und nach entstehen. Zunächst ist es nur eine einzelne A4-Seite, wie ihr sie im Anhang erhaltet, welche die Themen aufzählt, die zu bearbeiten sind.
- Der erste Schritt soll die Diskussion des Staatsvertragsentwurfes mit den Institutionen sein, da der Staatsvertrag am weitesten vorangeschritten ist und auch keinen Akteur vor den Kopf stößt, sondern zunächst ein wunderbares gemeinsames Ziel schafft.
- Nach diesem Einstieg wird es mit der Verfassung und dem diese konkretisierenden Strategiepapier zum Institutionencluster weitergehen, welches Měrćin I ja bereits zusammenstellt und das (nach breitem Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess) durch die selbstbestimmte Gesetzgebung und Haushaltsgestaltung zur Umsetzung kommt.