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42. Sitzung, 12.05.2024

Legislatur 1
Nummer 42
Ort Schweigstr. 28, Am Wasserturm, Weißwasser
Datum 2024-05-12
Beginn 14:40
Ende 15:40

Tagesordnung

Weitere Protokolle

    Protokoll: Protokoll der 42. Sitzung

    Bearbeitungsstand: 21.06.2024 12:44
    Schriftführung: Martin Schneider
    Status: Protokoll nicht beschlossen
    Bekanntgabe: 43. Sitzung am 29.06.2024
    1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung (Tomaš Čornak) und Protokoll (Měrćin Krawc)
    2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream: Reiner Nagel filmt
    3. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
      • 13 Abgeordnete zur Beschlussfähigkeit des Antrages sind gegeben
    4. Beschluss der Tagesordnung
      • keine Änderungen » einstimmig beschlossen
      • Zwischengeschoben: Grußworte des Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Weißwasser, Bernd Frommelt
    5. Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
      • Nach Plan: 8. Juni in Grodk/Spremberg; jedoch nochmal überlegen wegen Wahl-Wochenende
    6. Bekanntgabe Ergebnis der Umlaufbeschlüsse
      1. „Wahlordnung für den 2. Serbski Sejm“: Angenommen (14 Ja / 0 Nein / 1 enth.)
    7. Antrag: Aufstellung Wahlkommission und Benennung Wahlleitung (Initiativantrag)
      • Tomaš Čornak verliest Antrag
      • Abstimmung: Angenommen (13 Ja / 0 Nein / 0 enth.)
      • Die Wahlkommission kann damit ihre Aufgaben jetzt wahrnehmen, beginnend mit dem Wahlaufruf
    8. Planung der Wahltermine » keine weiteren Informationen
    9. Registrierung von Wahlbeobachtern » keine weiteren Informationen
    10. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
      • Tomaš Čornak fragt nach Wortmeldungen
      • Měrćin Krawc berichtet, dass zum Umlaufbeschluss „Bildungskonzept“ genügend Ja-Stimmen eingegangen sind und beim nächsten mal das finale Abstimmungsergebnis bekanntgegeben wird. Das Bildungskonzept kann damit in die Öffentlichkeit gegeben werden
    11. Sonstiges
    12. Abschluss und Überleitung zum Wahlaufruf
      • Tomaš Čornak beschließt die Sitzung und leitet zum Wahlaufruf überlegen
      • Tomaš Čornak (obersorbische Fassung) und Siegfried Kühn (deutsche Fassung) verlesen den Wahlaufruf zur Wahl des 2. Serbski Sejm
      • Tomaš Čornak lädt im Anschluss zum Familienfest und weiteren Gesprächen sowie zur Pressekonferenz ein