- Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung (Tomaš Čornak) und Protokoll (Měrćin Krawc)
- Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream: Reiner Nagel filmt
- Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
- 13 Abgeordnete zur Beschlussfähigkeit des Antrages sind gegeben
- Beschluss der Tagesordnung
- keine Änderungen » einstimmig beschlossen
- Zwischengeschoben: Grußworte des Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Weißwasser, Bernd Frommelt
- Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
- Nach Plan: 8. Juni in Grodk/Spremberg; jedoch nochmal überlegen wegen Wahl-Wochenende
- Bekanntgabe Ergebnis der Umlaufbeschlüsse
- „Wahlordnung für den 2. Serbski Sejm“: Angenommen (14 Ja / 0 Nein / 1 enth.)
- Antrag: Aufstellung Wahlkommission und Benennung Wahlleitung (Initiativantrag)
- Tomaš Čornak verliest Antrag
- Abstimmung: Angenommen (13 Ja / 0 Nein / 0 enth.)
- Die Wahlkommission kann damit ihre Aufgaben jetzt wahrnehmen, beginnend mit dem Wahlaufruf
- Planung der Wahltermine » keine weiteren Informationen
- Registrierung von Wahlbeobachtern » keine weiteren Informationen
- Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
- Tomaš Čornak fragt nach Wortmeldungen
- Měrćin Krawc berichtet, dass zum Umlaufbeschluss „Bildungskonzept“ genügend Ja-Stimmen eingegangen sind und beim nächsten mal das finale Abstimmungsergebnis bekanntgegeben wird. Das Bildungskonzept kann damit in die Öffentlichkeit gegeben werden
- Sonstiges
- Abschluss und Überleitung zum Wahlaufruf
- Tomaš Čornak beschließt die Sitzung und leitet zum Wahlaufruf überlegen
- Tomaš Čornak (obersorbische Fassung) und Siegfried Kühn (deutsche Fassung) verlesen den Wahlaufruf zur Wahl des 2. Serbski Sejm
- Tomaš Čornak lädt im Anschluss zum Familienfest und weiteren Gesprächen sowie zur Pressekonferenz ein
Protokoll: Protokoll der 42. Sitzung
| Bearbeitungsstand: | 13.08.2024 11:47 |
|---|---|
| Schriftführung: | Martin Schneider |
| Status: | Protokoll beschlossen |
| Bekanntgabe: | 43. Sitzung am 29.06.2024 |
| Dafür: | 9 |
| Dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |