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26. Sitzung, 18.09.2021

Legislatur 1
Nummer 26
Ort Bautzen
Datum 2021-09-18
Beginn 11:38
Ende 17:05

Tagesordnung

Beschlüsse

    Weitere Protokolle

    Protokoll: Protokoll der 26. Sitzung

    Bearbeitungsstand: 01.10.2021 19:06
    Schriftführung: Hagen Domaschke
    Status: Protokoll nicht beschlossen
    Bekanntgabe: 27. Sitzung am 09.10.2021

    1. Eröffnung – Jan Kosyk

    2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
    Mitschnitte sind nur für interne Zwecke gedacht.
    Keine Gegenrede – Aufnahme ist zugelassen.

    3. Gesprächsangebot für Gäste (max. 30 Min.)

    Gabriele Wilde

    • Kontakt über Ilona Urbanojc
    • VFB (Verein für Bildung) Salzwedel, Kompetenzzentrum kommunale Konfliktberatung
    • Zusammenarbeit mit der Stadt Bautzen, Konflikte zwischen Deutschen und Sorben
    • Zusammenarbeit mit Serbski Sejm geplant

    Marek M. Chełchowski

    • Kontakt über Hanzo Wylem-Keł
    • Breslau
    • Plant Gründung einer Vereinigung der sorbisch/wendischen Minderheit in Polen.
    • Ziel ist, dass die Sorben/Wenden auch in Polen präsent sind, wollen das Schweigen der vergangenen Jahrzehnte überwinden.
    • Wünscht Unterstützung, wird sich bei nächster Gelegenheit vorstellen.

    4. Begrüßung von Christine Ruby und Konrad Skatula
    verschoben

    5. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten

    12:00 Jan Kosyk, Měrćin Krawc, Christine Ruby, Hańžka Wjeselic, Iloana Urbanojc, Gerat Šram, Andreas Kluge, Carola Geppertowa
    12:11 Edith Pjeńkowa, Kito Pjeńk
    14:15 Hajko Kozel
    14:45 Tomaš Čornak
    Gäste: Patrick Müller, Hagen Domaška, Měrćin Wałda, Gabriele Wilde, Marek M. Chełchowski, Kay Sobe

    Beschlussfähigkeit nicht gegeben.

    6. Beschluss der Tagesordnung
    – beschlossen –

    7. Bekanntgabe Termin und Ort nächste Sitzung

    • 9. Oktober 2021, 11 Uhr bis 18 Uhr, Berlin: Noch unklar, Finanzierung unsicher
    • Ausweichort Dresden wird geprüft

    8. Protokoll- und Beschlusskontrolle

    • Protokoll der 25. Sitzung – beschlossen

    9. Erinnerung an Regierungen

    • Gespräche über sorbisch/wendische Selsbt- und Mitbestimmung, einschließlich Kernthesen des neuen Staatsvertrags
    • Einladung ging am 06.07.2021 an Bundes- und Landesregierungen (Edith Pjeńkowa), darauf gab es keine Reaktion
    • Erinnerung am 14.09.2021 (Hajko Kozel)
    • Jetzt: Alle Kontakte in die Regierungen und Parlamente aktivieren, um die Regierungen zu Gesprächen zu bewegen
    • Wichtig ist, dass das Thema rechtzeitig für die Koalitionsverhandlungen präsent wird.

    10. Begrüßung von Christine Ruby durch Edith Pjeńkowa

    • Christine Maria Ruby und Konrad Manfred Willi Skatula rücken für die zurückgetretenen Alexander Pólk und Handrij Wjeńk nach.
    • Christine Ruby stellt sich vor.

    11. Anträge

    • Zeitnahe Durchführung eines Workshops in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Kommunale Konfliktberatung VfB Salzwedel e.V. (Ilona Urbanojc)
      • Themenliste existiert, u.a. interne Konflikte, interne Kommunikation, Äußerungen nach außen (Bsp. Diffamierungsvideo); Art und Weise wie wir arbeiten
      • Workshop für den gesamten Sejm in Form einer Klausur (halb- oder ganztägig)
      • Meinungsbild: Workshop durchführen? 7 ja, 2 nein, 1 Enthaltung; Antrag heute zurückgezogen; Umfrage per Mail wird durchgeführt

    – Pause bis 13:55 –

    • Sitzungstermine 2022 (Jan Kosyk)
      • 9 Sitzungen, 2 Klausuren; verteilt auf Niederlausitz, Oberlausitz und Großstädte; Vorschläge werden zur nächsten Sitzung beschlossen

    12. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen

    • Beauftragung Finanzen
      • Smy z.t. hat für die Arbeit des Sejms einen Antrag für 10 öffentliche wissenschaftliche Workshops für 2022 bei der Stiftung eingereicht, inkl. Honorar, Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten, Übersetzung, Miete, Archivierung.
    • Ausschuss Bildung
      • Prof. Schröder aus Dresden hat Antrag zur Schaffung einer Universität in Bautzen gestellt (Biowissenschaften, Informatik, interkulturelles Management, Wirtschaft); Strukturwandelgelder könnten verwendet werden. Sorbische Sprache könnte u.a. über das interkulturelle Management Teil der Uni sein.
      • Anderes Universitätsprojekt mit sorbischer Beteiligung könnte eine EU-finanzierte Osteuropauniversität sein.
      • Sorbischsprachige Lehrer*innen fehlen, z.B. in Slěpo. Problem ist u.a. die Verteilung verfügbarer Lehrkräfte auf die Schulen und Fächer. Marko Schiemann scheint mit der Idee einer sorbischen Sprachschule nicht recht voranzukommen. Einladung an Marko Schiemann zu einer Sejm-Sitzung mit dem Thema Bildungsautonomie.
    • Ausschuss Kultur
      • MDR-Rundfunkrat: Kandidatenliste wird demnächst an Domowina-Verein übermittelt, um Möglichkeit des Konsens zu wahren. Danach Vorschlag an den Rundfunkrat.
      • Liste sorbischer Kulturdenkmale soll angefertigt werden. Anlass ist die Unterstützung des Sejms für die Bürgerinitiative Pließkowitz (“Teufelsstein”), sowie die Probleme im Vorfeld des Tagebaus Nochten II. Bereits vorhanden:
        • Publikation des Serbski institut (Mahlinkowa)
        • Arbeitsgruppe in Cottbus
        • Fotothek
      • Langfristig bearbeiten, auch um eigene Sicht des Sejms in der Öffentlichkeit darzustellen und entsprechend wahrgenommen zu werden.
      • Unterstützung zum Erhalt denkmalgeschützter Gebäude in Mühlrose.
      • Slavonic Europe: Projekt “Lusatia Glow” wird diskutiert. Grenzüberschreitendes EU-Pilotprojekt für Demokratie und Kultur mit sorbischer Beteiligung als Bindeglied zwischen Deutschland und slawischen Nachbarländern.
    • Ausschuss Verfassung Recht
      • ILO169
        • Ausschuss steht in Verbindung mit dem BMAS.
      • Europarat / FCNM
        • Schattenbericht des Sejm an die FCNM übermittelt (04.08.2021).
        • Treffen der FCNM-Delegation mit dem Rechtsausschuss des Sejm am 26.08.2021 in Cottbus.
        • Im Nachgang weiterer Austausch zu antisorbischen Vorfällen (z.B. Gewalt gegen Jugendliche) und unzureichenden polizeilichen Ermittlungen.
        • Schattenbericht kann auch für andere Stellen (Lageberichte in Sachsen und Brandenburg, ILO, EU) verwendet werden und soll laufend aktualisiert werden
        • PM wurde am
      • Workshop mit sorbischen Jugendlichen zu antisorbischen Vorfällen soll für das Jahr 2022 vorbereitet werden.
      • Konsensierung Staatsvertrag
        • 11 Kernthesen sind bereits in der Öffentlichkeit
        • Gesamttext inkl. ca. 400 Kommentaren wurde in Tabellenform gebracht
        • Rechtsausschuss wird zu jedem Inhaltspunkt bis zu vier Entscheidungsmöglichkeiten vorschlagen
        • Konsensierung wird dann Punkt für Punkt im Plenum vorgenommen.
        • Start ist für 27. oder 28. Sitzung geplant.
    • Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
      • Serbski Informator ist online (https://serbski-informator.org/). Es soll als mehrsprachige offene Onlinezeitung für sorbische/wendische Themen dienen. Finanzierung durch die Genossenschaft Swobodny społk (neue Mitglieder sind jederzeit willkommen: https://swobodny-spolk.org/language/hsb/sobustawstwo/). Chefredakteur ist Viktor Zakar.
      • Journalist*innen und Leser*innen der taz waren in Nebelschütz, um sich über die Sorben und den Sejm zu informieren.
    • Ausschuss Wirtschaft &  Regionalentwicklung
      • Mühlrose/Tagebau Nochten II
        • Drei Gutachten, zuletzt vom DIW. Differierende Kohlemengen werden genannt. Ortslage Mühlrose wird demnach nicht mehr für die Verstromung benötigt. Nach wie vor muss aber befürchtet werden, dass doch noch das “Abbaufeld 2” genutzt werden soll -> muss aus dem “Landesentwicklungsplan” entfernt werden.
        • Riesige 1,1 km lange Betonmauer wird errichtet.
        • Haupt- und Sonderbetriebspläne der LEAG 2020/2022 sollen im Schattenbericht erwähnt werden.
        • Fachleute sollen eingeladen werden. Austausch mit Umweltgruppen zu Strukturwandel.
        • In beiden Kreistagen thematisieren.
    • Ausschuss IT
      • Virtuelle Räume der Videokonferenz haben jetzt feste PINs.
      • Mailinglisten werden eingerichtet.
      • Es ist schwierig, Menschen für die Simultanübersetzung zu finden. Deutschsprachige Sejmmitglieder sind aufgefordert, sich an der Suche beteiligen.
    • Ausschuss Prozessbegleitung
      • Auseinandersetzung mit Außenwirkung des Sejm, z.B. in sozialen Netzwerken. Wie kann pauschalen Zuschreibungen begegnet werden?
      • Interne Konflikte und der innere und äußere Umgang sollen in Workshop thematisiert werden.
    • Wissenschaftlicher Beirat
      • Internationaler wissenschaftlicher Beirat für den Serbski Sejm wird eingerichtet.
      • Unterstützung durch Slavonic Europe in Brüssel.
      • Erste Zusage aus der Slowakei.
      • Grundlagen für die Arbeit des Beirats werden im Rechtsausschuss diskutiert.

    13. Sonstiges

    • Delegation der Zapatista aus Mexiko kommt nach Europa. Ein Besuch in Nebelschütz wird vorbereitet. Interessierte können sich am Austausch beteiligen (Kontakt: hagen@domaschke.info). Themen:
      • Selbstbestimmung indigener Völker, Gemeinwesen, Eigeninitiative
      • Gutes Leben für alle
      • Emanzipation
      • Rolle der Geschlechter, Rolle der Frauen bei der Erlangung von Selbstbestimmung
      • ILO169, Auswirkungen und Stand der Ratifizierung
      • Zusammenhang von Rohstoffausbeutung und Verdrängung Indigener
    • Patrick Müller (Student des Lehramts, TUD) plant für seine Staatsexamensarbeit einen Vergleich der Sami und der Sorben/Wenden anhand ihrer Indigenität und ihrer parlamentarischen Vertretungen.
    • 22.09.2021: Jubiläum 30 Jahre Stickzirkel in Schleife.
    • 20.09.2021 Strukturwandelkonferenz des BUND