Serbski Sejm dokumenty

Datum: 25.09.2019
Anwesend: Hajko Kozel, Měrćin Wałda, Hagen Domaška, Hanzo Wilem-Keł,
Jadwiga Piacec, Měrćin Krawc

Ergebnisse bzgl. Staatsverträgen (nach diversen Gedanken-Austausch zur
Lage der Nation, was hier nicht einzeln ausgeführt wird):

• jeder möge sich bis zum nächsten mal mit den wichtigsten Begriffen
  (Rechtspersönlichkeit, Körperschaft, Staatsverträge, …) auseinandersetzen
• Recherchaufträge.
  • Měrćin I guckt bei Vogt/Kotzur wg. Ausgestaltung der
    Staatsverträge
  • Hagen guckt bei EU-Verträgen und Kommentierungen bzgl.
    Begrifflichkeiten
  • Merćin II guckt bei Deutschbelgiern, wie dort die Rechte mit
    Belgien vereinbart sind
• vereinbarte Tagesordnung zur Weiterbearbeitung am 12.10. in der
  Ausschusssitzung vor der Sejm-Sitzung in Dresden:
  1. Rekapitulation der Begrifflichkeiten, gemeinsames Verständnis
     dazu
  2. Klärung: Wer soll K.d.ö.R. werden, wer Rechtspersönlichkeit
     (Sejm oder Gemeinschaft oder …)?
  3. Diskussion und Einarbeitung der inhaltlichen Zuarbeiten zum
     Staatsvertrag aus den Ausschüssen