Serbski Sejm dokumenty

1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung (Tomaš Čornak) und Protokoll (Měrćin Krawc)
2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream: Reiner Nagel filmt
3. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
   • 13 Abgeordnete zur Beschlussfähigkeit des Antrages sind gegeben
4. Beschluss der Tagesordnung
   • keine Änderungen » einstimmig beschlossen
   • Zwischengeschoben: Grußworte des Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Weißwasser, Bernd Frommelt
5. Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
   • Nach Plan: 8. Juni in Grodk/Spremberg; jedoch nochmal überlegen wegen Wahl-Wochenende
6. Bekanntgabe Ergebnis der Umlaufbeschlüsse
   1. „Wahlordnung für den 2. Serbski Sejm“: Angenommen (14 Ja / 0 Nein / 1 enth.)
7. Antrag: Aufstellung Wahlkommission und Benennung Wahlleitung (Initiativantrag)
   • Tomaš Čornak verliest Antrag
   • Abstimmung: Angenommen (13 Ja / 0 Nein / 0 enth.)
   • Die Wahlkommission kann damit ihre Aufgaben jetzt wahrnehmen, beginnend mit dem Wahlaufruf
8. Planung der Wahltermine » keine weiteren Informationen
9. Registrierung von Wahlbeobachtern » keine weiteren Informationen
10. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
    • Tomaš Čornak fragt nach Wortmeldungen
    • Měrćin Krawc berichtet, dass zum Umlaufbeschluss „Bildungskonzept“ genügend Ja-Stimmen eingegangen sind und beim nächsten mal das finale Abstimmungsergebnis bekanntgegeben wird. Das Bildungskonzept kann damit in die Öffentlichkeit gegeben werden
11. Sonstiges
12. Abschluss und Überleitung zum Wahlaufruf
    • Tomaš Čornak beschließt die Sitzung und leitet zum Wahlaufruf überlegen
    • Tomaš Čornak (obersorbische Fassung) und Siegfried Kühn (deutsche Fassung) verlesen den Wahlaufruf zur Wahl des 2. Serbski Sejm
    • Tomaš Čornak lädt im Anschluss zum Familienfest und weiteren Gesprächen sowie zur Pressekonferenz ein

Sitzungsbeginn: 14:00
Sitzungsende: 18:00

1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
3. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
6. Umlaufbeschlüsse
   1. Wahlordnung für den 2. Serbski Sejm
      • Angenommen (14/0/1)
7. Anträge
   1. Aufstellung Wahlkommission und Benennung Wahlleitung (Initiativantrag)
8. Planung der Wahltermine
9. Registrierung von Wahlbeobachtern
10. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
    1. Bericht Wahlausschuss
    2. Beauftragung Finanzen
    3. Ausschuss Bildung
    4. Ausschuss Kultur
    5. Ausschuss Verfassung & Recht
    6. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
    7. Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung
    8. Auswärtiger Ausschuss
    9. Ausschuss IT
    10. Ausschuss Prozessbegleitung
    11. Wissenschaftsbeirat
11. Sonstiges

Der Serbski Sejm beschließt die Wahlordnung zur Wahl des 2. Serbski Sejm wie im Dokument Wólbny porjad-Wahlordnung_Serbski Sejm II_final_240427.pdf niedergeschrieben.

Der Serbski Sejm benennt folgende Wahlleitung für die Wahl des 2. Serbski Sejm:

• Siegfried Kühn

Der Serbski Sejm benennt die folgende Wahlkommission für die Wahl des 2. Serbski Sejm:

• Domenico Gruhn
• Bettina Kralowa
• Anne Lindner
• Marlis Pjacec
• Norbert Šefrich

Der Serbski Sejm beschließt das Bildungskonzept „Eckpunktepapier zur sorbisch/wendischen Selbstbestimmung und Selbstverwaltung im Bildungswesen„.

Der Serbski Sejm beschließt die Wahlordnung zur Wahl des 2. Serbski Sejm wie im Dokument Wólbny porjad-Wahlordnung_Serbski Sejm II_final_240427.pdf niedergeschrieben.

Begründung: (nicht Teil des Beschlusses)

Mit Bezug zu den Beschlüssen Nr. 52 und Nr. 56 wurde durch den Wahlausschuss des Serbski Sejm die Wahlordnung für die Wahlen zum 2. Serbski Sejm erstellt. Sie soll vor dem am 12. Mai geplanten Wahlaufruf Gültigkeit durch Beschluss des Serbski Sejm erlangen.

Der Serbski Sejm benennt folgende Wahlleitung für die Wahl des 2. Serbski Sejm:

• Siegfried Kühn

Der Serbski Sejm benennt die folgende Wahlkommission für die Wahl des 2. Serbski Sejm:

• Domenico Gruhn
• Bettina Kralowa
• Anne Lindner
• Marlis Pjacec
• Norbert Šefrich

Begründung: (nicht Teil des Antrags)

Gemäß der Wahlordnung werden Wahlkommission und Wahlleitung durch den Serbski Sejm benannt. Die Wahlkommission besteht aus 3-7 Personen und führt die Wahlen gemäß der Wahlordnung durch.