Serbski Sejm dokumenty

Sitzungsbeginn: 10:00
Mittagspause: 13:00 – 13:30
Sitzungsende: 16:00

1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
3. Gesprächsangebot für Gäste (max. 30 Min.)
4. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
5. Beschluss der Tagesordnung
6. Festlegung Termin und Ort nächste Sitzung
7. Protokoll- und Beschlusskontrolle
   1. Protokoll der 37. Sitzung
   2. Protokoll der 38. Sitzung
8. Anträge
   1. Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)
9. Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zum Kupfervorhaben der Firma KSL
   • Hinweis vom Präsidium: Der Punkt ging mit dem Vermerk “Antrag” ein, enthielt aber nur Erklärungen und keinen Antragstext. Hier bitte auf der Sitzung klären, wie das weitere Verfahren ist.
10. Fahrplan für Wahlen 2024/25
11. Probe-Abstimmung zu Sejm-relevanten Themen als vorbereitende Aktion; Input von Johannes Heimrath
12. Einladung regionaler Planungsverbände
13. Aktueller Stand Petition
14. Staatsvertrag
15. Bericht zur Belgienfahrt
16. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
    1. Beauftragung Finanzen
    2. Ausschuss Bildung
    3. Ausschuss Kultur
    4. Ausschuss Verfassung & Recht
    5. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
    6. Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung
    7. Ausschuss IT
    8. Ausschuss Prozessbegleitung
    9. Wissenschaftsbeirat
17. Sonstiges
    1. Redezeit begrenzen (Udo Nikusch)
       • Hinweis vom Präsidium: Das wäre eine Änderung der Geschäftsordnung und ist nach § 15 GO in zwei Lesungen möglich. Falls gewünscht, bitte entsprechenden Antrag ausformulieren und einreichen.
    2. Arbeitsfähigkeit des Serbski Sejm (Udo Nikusch)