Sitzungsbeginn: 10:00
Mittagspause: 13:00 – 13:30
Kaffeepause: 15:00 – 15:30
Sitzungsende: 18:00
- Einführung vor Ort (ca. 1h)
- Eröffnung
- Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
- Gesprächsangebot für Gäste (max. 30 Min.)
- Vorstellung Masterarbeit zum Serbski Sejm von Patrick Müller
- Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
- Beschluss der Tagesordnung
- Bekanntgabe Termin und Ort nächste Sitzung
- Klausur: 12.11.2022, 4 Jahre Sejm, Nebelschütz (Tomaš Č.)
- 17.12.2022, 10:00 Uhr, Hoyerswerda (Aneta)
- Protokoll- und Beschlusskontrolle
- Staatsvertrag
- Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
- Beauftragung Finanzen
- Ausschuss Bildung
- Ausschuss Kultur
- Ausschuss Verfassung & Recht
- Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
- Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung
- Ausschuss IT
- Ausschuss Prozessbegleitung
- Wissenschaftsbeirat
- Sonstiges
- Sitzungstermine 2023 (Měrćin K., Aneta): Sitzungen nur noch zweimonatig, auf Tage mit Festlichkeiten legen
Folgende Anträge wurden mangels Antragstext nicht auf die Tagesordnung gesetzt:
– Ablehnung von Atommüllendlagern in der Lausitz (Zuarbeit aus dem Wirtschaftsauschuss ausstehend)
– Beitritt des Serbski Sejm zum Koordinationskreis ILO169 (Antragstext wurde nicht dem Präsidium vorgelegt)
– Schaffung eines Auswärtigen Ausschusses (Antragstext wurde nicht dem Präsidium vorgelegt)
– Beitritt des Serbski Sejm zur FUEN (kein Antragstext)
Hinweis: Anträge sind dann formal korrekt, wenn diese mit Antragsstellenden und Antragstext beim Präsidium vorliegen. Werden Anträge als Initiativanträge auf Papier der Sitzungsleitung eingereicht, müssen diese dennoch zügig an prezidij@serbski-sejm.de geschickt werden.