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36. Sitzung, 08.10.2022

Legislatur 1
Nummer 36
Ort Bildungsgut Sankt Benno, Schmochtitz 1, 02625 Bautzen
Datum 2022-10-08
Beginn 10:00
Ende 18:00

Tagesordnung

Beschlüsse

    Anträge

      Weitere Protokolle

      Tagesordnung

      Bearbeitungsstand: 21.09.2022 17:25

      Sitzungsbeginn: 10:00
      Mittagspause: 13:00 – 13:30
      Kaffeepause: 15:00 – 15:30
      Sitzungsende: 18:00

      1. Einführung vor Ort (ca. 1h)
      2. Eröffnung
      3. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
      4. Gesprächsangebot für Gäste (max. 30 Min.)
      5. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
      6. Beschluss der Tagesordnung
      7. Bekanntgabe Termin und Ort nächste Sitzung
        • Klausur: 12.11.2022, 4 Jahre Sejm, Nebelschütz (Tomaš Č.)
        • 17.12.2022, 10:00 Uhr, Hoyerswerda (Aneta)
      8. Protokoll- und Beschlusskontrolle
        1. Protokoll der 35. Sitzung
      9. Staatsvertrag
      10. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
        1. Beauftragung Finanzen
        2. Ausschuss Bildung
        3. Ausschuss Kultur
        4. Ausschuss Verfassung & Recht
        5. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
        6. Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung
        7. Ausschuss IT
        8. Ausschuss Prozessbegleitung
        9. Wissenschaftsbeirat
      11. Sonstiges
        1. Sitzungstermine 2023 (Měrćin K., Aneta): Sitzungen nur noch zweimonatig, auf Tage mit Festlichkeiten legen

       

      Folgende Anträge wurden mangels Antragstext nicht auf die Tagesordnung gesetzt:

      – Ablehnung von Atommüllendlagern in der Lausitz (Zuarbeit aus dem Wirtschaftsauschuss ausstehend)
      – Beitritt des Serbski Sejm zum Koordinationskreis ILO169 (Antragstext wurde nicht dem Präsidium vorgelegt)
      Schaffung eines Auswärtigen Ausschusses (Antragstext wurde nicht dem Präsidium vorgelegt)
      Beitritt des Serbski Sejm zur FUEN (kein Antragstext)

      Hinweis: Anträge sind dann formal korrekt, wenn diese mit Antragsstellenden und Antragstext beim Präsidium vorliegen. Werden Anträge als Initiativanträge auf Papier der Sitzungsleitung eingereicht, müssen diese dennoch zügig an prezidij@serbski-sejm.de geschickt werden.