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🗎 Erstelle Sitzungsunterlagen (PDF)

17. posedźenje, 10.10.2020

legislatura 1
čisło 17
městno Wüstenhainer Hauptstraße 7a, 03226 Wětošow/Vetschau
datum 2020-10-10
započatk 13:06
kónc 15:25

dnjowy porjad

wobzamknjenja

    62. namjet: Umlaufbeschluss zur 17. Sitzung in Finsterwalde/Sedlitz

    ID: PN-01-0062_2020-09-08_0
    Bearbeitungsstand: 29.09.2020 16:23
    titul: Umlaufbeschluss zur 17. Sitzung in Finsterwalde/Sedlitz
    namjetowanje: Jan Kosyk
    čisło: 62
    zapodaty dnja: 2020-09-08
    wersija: 0
    originalna rěč: deutsch
    wašnje: Umlaufbeschluss
    za namjet: 12
    přećiwo namjetej: 0
    zdźerženja: 1
    status: Antrag abgelehnt
    přispomnjenja: Auf Wunsch der Teilnehmenden der 16. Sitzung, soll die nächste Sitzung zweitägig sein, also Samstag und Sonntag stattfinden. Zusätzlich sollen auch am Sonntag Beschlüsse gefasst werden können. Das führt dazu, dass alle Mitglieder dem zustimmen müssen. Deshalb ergeht dieser Umlaufbeschluss.

    1. Hinweis:
    Bei diesem Umlaufbeschluss geht es nicht darum, ob die nächste Sitzung zweitägig stattfindet, sondern nur, ob am Sonntag auch Beschlüsse gefasst werden können.

    2. Hinweis:
    Auch wenn auf der letzten Sitzung bereits eine Mehrheit dafür war, benötigt dieser Umlaufbeschluss dennoch 13 Ja-Stimmen und kein Veto, damit auf der 17. Sitzung auch am Sonntag Beschlüsse gefasst werden können.

    3. Hinweis:
    Dieser Umlaufbeschluss unterliegt dem Veto-Recht.

    4. Hinweis:
    Die Abstimmung endet am Dienstag, den 22. September um 23:59 Uhr. Gültig sind alle bis dahin beim Präsidium eingegangen E-Mails, bei denen das Abstimmungsverhalten eindeutig ist. (Udo Nikuš wird mangels Mail-Adresse gesondert behandelt.)

    Udo Nikusch hat eine SMS erhalten. Per Anrufbeantworter machte er deutlich, dass es ihm egal ist, ob am Sonntag eine beschlussfähige Sitzung stattfindet.

    Dafür: Jan Kosyk, Mĕrćin Krawc, Ilona Urbanojc, Tomaš Ćornak, Gerat Šram, Jadwiga Pjacec, Hanzo Wylem-Keł, Sandra Wylemowa, Edith Pjenkowa, Kito Pjenk, Alexander Pólk, Christoph Haensel
    Dagegen: niemand
    Enthaltungen: Udo Nikusch

    Die Mitglieder des Serbski Sejm beschließen, auf der 17. Sitzung am 10.10.2020 und 11.10.2020 am Samstag von 13 bis 18 Uhr und am Sonntag von 9 bis 18 Uhr die beschlussfähige Sitzung abzuhalten.