deu hsb dsb
🗎 Erstelle Sitzungsunterlagen (PDF)

38. Sitzung, 01.07.2023

Legislatur 1
Nummer 38
Ort Stadtmuseum Cottbus, Bahnhofstraße 22, 03046 Cottbus
Datum 2023-07-01
Beginn 11:15
Ende 17:05

Tagesordnung

Beschlüsse

    Weitere Protokolle

      98. Antrag: Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)

      ID: PN-01-0098_2023-06-19_1
      Bearbeitungsstand: 27.09.2023 04:59
      Titel: Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)
      Antragsstellung: Kito Pjenk
      Nummer: 98
      Eingereicht am: 2023-06-19
      Version: 1
      Originalsprache: deutsch
      Art: Ordentlicher Antrag
      Vorangegangener Antrag: 97. Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)
      Nachfolgender Antrag: 99. Einrichtung eines Ausschusses für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Ausschuss Auswärtiges)
      Dafür: 0
      Dagegen: 0
      Enthaltungen: 0
      Status: Antrag vertagt
      Anmerkungen: Der Vorgänger wurde auf der Sitzung mangels Beschlussfähigkeit nicht beschlossen und sollte in den Umlauf gehen. Da das Protokoll mit den entsprechenden Infos erst am 19. Juni dem Präsidium vorlag, geht der Antrag nun als ordentlicher Antrag in die Sitzung. Sollte wiederum keine Beschlussfähigkeit bestehen, erfolgt die Übergabe in den Umlauf.

      Der Serbski Sejm beschließt, einen Ausschuss für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit einzureichten. Die Kurzform lautet „Ausschuss Auswärtiges“. Als Ausschussmitglieder werden benannt:

      – David Chmelik
      – Kito Pjenk
      weitere Ausschussmitglieder bitte im Protokoll festhalten

      Begründung (nicht Teil des Antrags):

      Auf anfrage von David Chmelik bezüglich Ausschuss für äußere Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit (Wuběrk za wenkowne naležnosći a internacijonalneje zgromadneje dźělo, krotko: Wonkowny Wuběrk) zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit und äußere Angelegenheiten vor allem hinsichtlich Lusatia Glow wird dieser ausschuss konstituiert und eingerichtet. Ziel ist die Erarbeitung der Grundsätze/Leitsätze für äußere Beziehungen:

      • Pflege Beziehungen zu anderen Minderheiten und kleinen Völkern,
      • Kontakt zu internationalen Gesellschaften (Arbeitskreis ILO, GfbV, etc.)
      • Leitsätze Demokratie und Humanismus

      Hinweise des Präsidiums:

      – Der Ausschuss vertritt den Serbski Sejm nicht nach außen. Wenn dies gewünscht ist, muss der Antragstext entsprechend ergänzt werden.
      – Die Geschäftsordnung schreibt keinen Vorsitz vor. Dem Ausschuss ist es selbst überlassen, eine interne Hierarchie festzulegen und dem Präsidium zu melden.