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Beschlüsse, Anträge und Protokolle

Sitzungsunterlagen:
45. Sitzung am 26.10.2024 (Burgtheater Bautzen)

Protokoll: Protokoll der 45. Sitzung

URL & Stand
ID
885
Legislatur
1
Nummer
45
Datum
26.10.2024, (10:00 – 18:00)
Ort
Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen
Anwesend
Měrčin Krawc, Hajko Kozel, Gerat Šram, Carola Gepartowa, Aneta Zahrodnikowa, Tomaš Wornar

Gäste: Benedikt Dyrlich, Andrea Pawlikowa, Alfons Wičaz, Hanka Jenčec
Status
Protokoll beschlossen
Bekanntgabe
46. Sitzung am 22.03.2025
Erstsprache
Schriftführung
Thomas Werner

Protokoll der 45. Sitzung

Beiträge der Gäste

Hanka Jentsch:

Die Dramaturgin des DSVTŽ, die dort 3 Monate tätig ist, ist keine Stellvertreterin des Intendanten.

Das größte Problem ist der Nachwuchs in der Institution des sorbischen Theaters – Technik, Verwaltung aber natürlich auch Schauspieler, ein sorbisch-sprachiger Theaterpädagoge fehlt. Die sorbische Substanz des Theaters ist in den vergangenen Jahren verschwunden. Ausbildungsplätze – 3 für Schauspieler, 1 Maske, 1 Tischlerei. Diskussion über Integration sorbischer Institutionen in die sorbische Gesellschaft.

Dringend notwendig ist der Aufbau sprachlicher Fähigkeiten in sorbischen Institutionen, Ausbau und Finanzierung von Initiativen wie Zari. Es gibt keine sorbische Infrastruktur im Theater, insbesondere in der Personalabteilung. Wir haben hier ein grundsätzliches politisches und strukturelles Problem. Antrag auf Errichtung eines speziellen Fonds für den Einsatz freier Schauspieler und weiterer Mitwirkender, wie Soufflez oder Übersetzer.

Andrea Pawlik:

Sprachstand sehr gut am Museum. Es wird sehr auf die Zweisprachigkeit geachtet. Museumspädagogin sehr gut wirksam. Die Qualität der sorbisch-sprachlichen Fähigkeiten nimmt grundsätzlich ab. Das Museum hat 13 Angestellte. Große Fragezeichen betreffs der Finanzierung des Sorbischen Museums, besonders auch betreffs des Museums im Lauenareal. Zerfall des Laienmuseums in der Lausitz. Es fehlt an der Finanzierung des Laienmuseennetzes. Die Stiftung für das sorbische Volk kümmert sich im Augenblick nicht darum. Konkurrenz und Parallelstrukturen zwischen Museum und Stiftung, welche Kunst einkauft und damit das Museum schwächt. Die grundsätzliche Strukturfrage zur Trägerschaft sorbischer Institutionen – wird der Landkreis Bautzen weiterhin wirksamer Träger sorbischer Institutionen sein und in welchem Rahmen die finanziellen Mittel weiterhin verfügbar sein werden.

Beratung des Sejm

Ausschuss Staat und Recht

Heiko Kosel zum Stand des Staatsvertrages. Bearbeitung 400 Kommentare. Die Fortsetzung des Staatsvertrages mit Hilfe internationaler Experten und mit Hilfe der Landeszentrale für politische Bildung. Im Augenblick kann die Landeszentrale aber wegen der politischen Situation nicht für politische Bildung unterstützen.

Vorschlag: Vorstellung und Information von Kandidaten in verschiedenen Teilen der Lausitz, Vorstellung des Staatsvertrages und seiner grundlegenden Themen. Einladung der Domowina zur Diskussion und Dialog zum Staatsvertrag.

Ausschuss Kultur

Wiederbelebung des Kulturausschusses unter Leitung von Aneta Zahrodnikowa mit Schwerpunkt notwendiger Strukturen. Benedikt Dyrlich und Alfons Wičaz sagen Unterstützung und Mitarbeit zu. Einbeziehung weiterer Interessenten. Aktive Einladung sorbischer Kulturinstitutionen zu Treffen.

Regionalkonzept

Hans Wilhelm-Kell kann nicht teilnehmen und wird das Konzept zur nächsten Gelegenheit vorstellen.

Nominierung für die Kandidatur für den Sorbenrat für den Sächsischen Landtag

Die Versendung eines offiziellen Schreibens an den Präsidenten des Sächsischen Landtags und an die Fraktionen der Parteien im Sächsischen Landtag. Die Organisation der Unterstützung in Parteien, die im Sächsischen Landtag vertreten sind (CDU, SPD, BSW).

Zwischenstand zur Wahl des Serbski sejm

Derzeit fast 24 Kandidaten. Weitere Kandidaten und Kandidatinnen werden gebraucht. Die Nominierung der Kandidaten durch Smy, am 22.11.2024. Weitere Flyer in Serbske Nowiny und Nowy Casnik.

Sofija Cyžec wird die Kampagne in den sozialen Medien unterstützen. Die Teilnehmer unterstützen das und bestätigen noch einmal.

Finanzbeauftragte

Aneta Zahrodnikowa berichtet über die Finanzlage und weitere Möglichkeiten der Mobilisierung von Spenden zur Wahlfinanzierung. Die Einnahmen der Finanzmittel entwickeln sich gut.

Tagesordnung: 45. Sitzung (26.10.2024)

URL & Stand
ID
882
Legislatur
1
Nummer
45
Datum
26.10.2024, (10:00 – 18:00)
Ort
Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen

Tagesordnung

Sitzungsbeginn: 10:00
Mittagspause: 12:30 – 13:30
Sitzungsende: 18:00

  1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
  2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
  3. Gesprächsangebot für Gäste
  4. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
  5. Beschluss der Tagesordnung
  6. Termin und Ort nächste Sitzung(en)
  7. Protokoll- und Beschlusskontrolle
    1. Protokoll der 44. Sitzung
  8. Umlaufbeschlüsse
    1. Nominierung von Tomaš Wornar für den sächsischen Sorbenrat
      • angenommen mit 13/0/0
    2. Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen
      • angenommen mit 14/0/0
  9. Zwischenstand zur Wahl zum 2. Serbski Sejm
  10. Staatsvertrag
  11. Regionalkonzept
  12. Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
    1. Bericht Wahlausschuss
    2. Beauftragung Finanzen
    3. Ausschuss Bildung
    4. Ausschuss Kultur
    5. Ausschuss Verfassung & Recht
    6. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
    7. Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung
    8. Auswärtiger Ausschuss
    9. Ausschuss IT
    10. Ausschuss Prozessbegleitung
    11. Wissenschaftsbeirat
  13. Sonstiges

Beschluss: Nominierung von Tomaš Wornar für den sächsischen Sorbenrat

URL & Stand
ID
879
Legislatur
1
Nummer
45
Datum
26.10.2024, (10:00 – 18:00)
Ort
Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen
Antrag
Anmerkungen

Nominierung von Tomaš Wornar für den sächsischen Sorbenrat

Der Smy e.V. wird gebeten, Dr. Tomaš Wornar für den Rat für sorbische Angelegenheiten in Sachsen formal zu nominieren.

Beschluss: Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen

URL & Stand
ID
881
Legislatur
1
Nummer
45
Datum
26.10.2024, (10:00 – 18:00)
Ort
Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen
Antrag
Anmerkungen

Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen

Der Serbski Sejm beschließt alle zukünftigen Wahlprozesstermine um 6 Wochen auf folgende aktualisierte Zeitabfolge zu verschieben:

22.11.2024: Ende der Registrierung von Kandidierenden
29.11.2024: Start Versand der Wahlunterlagen
27.02.2025: Ende Registrierung von Wählerinnen und Wählern
06.03.2025: Spätester Eingang von Wahlbriefen
08.03.2025: Öffentliche Stimmenauszählung
22.03.2025: Konstituierung des 2. Serbski Sejm

Antrag: Nominierung von Tomaš Wornar für den sächsischen Sorbenrat

URL & Stand
ID
878
Legislatur
1
Nummer
45
Datum
26.10.2024, (10:00 – 18:00)
Ort
Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen
Antragsstellung
Aneta Zahrodinkowa, Měrćin Krawc, Tomaš Čornak
Art des Antrags
Umlaufbeschluss
Erstsprache
deutsch
Vorgänger
Status
Antrag angenommen
Abstimmung
13 / 0 / 0 / 0 (Dafür / Dagegen / Enthaltung / Veto)
Anmerkungen

Nominierung von Tomaš Wornar für den sächsischen Sorbenrat

Der Smy e.V. wird gebeten, Dr. Tomaš Wornar für den Rat für sorbische Angelegenheiten in Sachsen formal zu nominieren.

Begründung: (nicht Teil des Beschlusses)

Gemäß §6 SächsSorbG können sorbische Vereine und Verbände dem Landtag Personen für den Rat für sorbische Angelegenheiten vorschlagen. Der Serbski Sejm unterstützt sein Mitglied dr. Tomaš Wornar und bittet den Smy e.V., den Vorschlag formal an den sächsischen Landtag zu übermitteln.

Antrag: Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen

URL & Stand
ID
880
Legislatur
1
Nummer
45
Datum
26.10.2024, (10:00 – 18:00)
Ort
Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen
Antragsstellung
Wahlausschuss, Měrćin Krawc
Art des Antrags
Umlaufbeschluss
Erstsprache
deutsch
Vorgänger
Status
Antrag angenommen
Abstimmung
14 / 0 / 0 / 0 (Dafür / Dagegen / Enthaltung / Veto)
Anmerkungen

Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen

Der Serbski Sejm beschließt alle zukünftigen Wahlprozesstermine um 6 Wochen auf folgenden aktualisierte Zeitabfolge zu verschieben:

22.11.2024: Ende der Registrierung von Kandidierenden
29.11.2024: Start Versand der Wahlunterlagen
27.02.2025: Ende Registrierung von Wählerinnen und Wählern
06.03.2025: Spätester Eingang von Wahlbriefen
08.03.2025: Öffentliche Stimmenauszählung
22.03.2025: Konstituierung des 2. Serbski Sejm

Begründung: (nicht Teil des Beschlusses)

Der Wahlausschuss zum 2. Serbski Sejm hat auf seiner Sitzung am 16.09.2024 festgestellt:

  • Mehrere Kandidierende und Vereine teilten mit, dass sie aufgrund der
    erforderlichen Einladungsfristen den ursprünglichen Termin zur
    Kandidierendenregistrierung (11.10.2024) nicht einhalten können.
  • Die Bedeutung der Termine wurde Missverstanden (Ankündigung der
    Kandidatur auf der Registrierungs-Website vs. Einreichung der
    tatsächlichen Nominierung).
  • Erst nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg findet die
    vermehrte Auseinandersetzung mit der Sejm-Wahl statt.
  • In Abgrenzung zur Sorben-/Wendenratswahl in Brandenburg sind weitere
    Informationen nötig.
  • Im Rahmen der Demokratiebus-Tour fanden noch zahlreiche Gespräche mit
    potenziellen Kandidierenden statt, die jeweils Zeit für die
    Nominierungen in Vereinen und Gruppen benötigen.