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32. Sitzung, 02.04.2022

Legislatur 1
Nummer 32
Ort Schusterhof in Trjebin/Trebendorf (Alte Dorfstr. 20)
Datum 2022-04-02
Beginn 10:00
Ende 18:10

Tagesordnung

Beschlüsse

    Anträge

      Weitere Protokolle

        Protokoll: Protokoll der 32. Sitzung

        Bearbeitungsstand: 25.06.2022 12:01
        Schriftführung:
        Status: Protokoll nicht beschlossen
        Bekanntgabe: 34. Sitzung am 02.07.2022

        Eröffnung

        • Begrüßung durch Frau Balzke, Vorsitzende der Ortsgruppe Trjebin des Domowina e.V.
        • Führung durch den Schusterhof
        • Edith Pjeńkowa berichtet über die Kriegszeit im Kirchspiel Slepo, die vielen Opfer und die Nachkriegszeit. Sie vergleicht die Situation und die Lage der Zivilbevölkerung mit dem Krieg in der Ukraine.
        • Die Anwesenden legen eine Schweigeminute ein, um der Opfer des Kriegs in der Ukraine zu gedenken.
        • Frau Balzke berichtet von der Kulturarbeit vor Ort und den Schwierigkeiten bei der Benutzung von Sorbisch in der Jugend. Sie fordert die Anerkennung von Sorbisch als Zweitsprache in der Schule.
        • Diskussion über richtige Schulgrößen, Sprachnutzung im Alltag, mangelnden Lehrernachwuchs
        • Ignac Wjesela ist optimistisch, dass bald mehr Lehrernachwuchs kommt
        • Udo Nykuš schlägt vor, von den angrenzenden Brandenburger Landkreisen zu lernen (Stipendien für Lehrer usw.)
        • Viktor Zakar schlägt vor, eine Gymnasialklasse vor Ort (Běła Woda?) zu eröffnen, um die große Entfernung nach Bautzen zu vermeiden

        Vorstellung

        • Měrćin Krawc stellt kurz den Serbski Sejm vor
        • Es wird um Spenden für Übersetzung und Versorgung gebeten
        • Aktuelle Pandemieregeln werden vorgestellt
        • Moderation: Měrćin Krawc
        • Protokoll: Hagen Domaška
        • Sitzung ist zweisprachig gedolmetscht

        Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream

        • Sitzung wird online übertragen
        • Es erfolgt keine Aufzeichnung
        • Filmteam von Grit Lemke macht Aufnahmen für geplanten Film:
          • Grit Lemke stellt ihr Projekt “Zabyty lud” vor
          • Es gibt dafür Probleme bei der Förderung, der Grund scheint zu sein dass im Titel das Wort “Volk” (lud) vorkommt. Das Projekt wird dennoch verwirklicht.
        • Es gibt keine Gegenrede, Aufnahmen sind gestattet.

        11:50
        Gesprächsangebot für Gäste

        • David Chmelik, Pfarrer Michel, Vertreter*innen der Partei Volt
        • Pfarrer Michel
          • Vertritt Pfarrerin Malinkowa
          • Spricht über den Status der Bergbaupläne im Kirchspiel
          • Erläutert die Situation der Umsiedler und Bleibewilligen in Miłoraz
          • Friedhof noch bis 2024 in Nutzung, einzelne Urnen wurden aber bereits umgesetzt
          • Häuser wurden mehrfach bereits direkt nach Umsiedlung dem Erdboden gleichgemacht
          • Rolle des Denkmalschutzes ist zu diskutieren
          • Udo Nykuš schlägt vor, das anfallende Baumaterial wenigstens zu bergen um es für spätere Wiederverwendung aufzuzbewahren (Vorbild Bauhof Njebjelčicy)
          • Problem ist die LEAG, die als Eigentümerin daran kein Interesse hat
          • Serbski Sejm hat bereits ein Abrissmoratorium gefordert. Miłoraz wird auf Basis der bekannten Zahlen nicht abgebaggert werden. Die Schaffung einer Wüstung muss verhindert werden. Gleichzeitig gilt es, Brücken zwischen den Menschen zu erhalten.
          • Kito Pjeńk beklagt die Schaffung vollendeter Tatsachen, obwohl die Abbaupläne noch gar nicht vorliegen.
          • Edith Pjeńkowa weist darauf hin, dass die Einsicht in die Unterlagen erschwert ist. Willkürliche Vorbereitungsmaßnahmen kollidieren mit aktuellem Naturschutzrecht.
        • Partei Volt aus Brandenburg
          • Wollen mehr über die Wurzeln der Region kennenlernen.
          • Sind europäische Partei.
          • Wollen Themen der Sorben/Wenden und Minderheiten in das Grundsatzprogramm der Partei aufnehmen.
          • Weitere Zusammenarbeit über Ausschüsse.
        • David Chmelik
          • Stellt sich und das Projekt Slavonic Europe kurz vor
          • Präsentation später in der TO

        Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten

        • 12:15 zehn Abgeordnete anwesend
        • EdPj, IgWj, CaGe, AnZa, ToWo, KiPj, ToČo, GeŠr, UdNy, MěKr

        Beschluss der Tagesordnung

        • Einige Ergänzungen

        Bekanntgabe Termin und Ort nächste Sitzungen

        • 07.05.2022, 10:00 Uhr (Klausur)
          • Kopańce (Jan) unklar
          • Alternativen Mužakow, Wojerecy, Huśtań -> klären Udo, Hanzo, Měrćin K.
        • 11.06.2022, 10:00 Uhr, Berlin (Ilona)

        Vorstellung des Projektes Lusatia Glow durch David Chmelik

        13:30 – 14:15 Mittagspause

        14:15
        HaKo, AnKl, HaWj, ChRu, JaPj -> 15 Abgeordnete anwesend

        Fragen zu Lusatia Glow

        • MěWa erinnert an Kritik des Panslawismus, die früher auch gegen die Sorben vorgebracht wurde; war teilweise auf Russland fokussiert; Verhältnis der osteuropäischen (slawischen) Völker zur Sowjetunion: Einerseits Förderung lokaler (nationaler) Kultur, andererseits totale Dominanz des Russischen
        • Die “russische Welt” spielt auch im Krieg gegen die Ukraine eine Rolle
        • David Chmelik betont die demokratische, westliche Orientierung von Slavonic Europe mit Abgrenzung zu Nationalismus und Autokratie
        • Volumen, Struktur und Zeitplan des Pilotprojekt-Antrags werden erläutert
        • Bewerbungen für das Pilotprojekt sind offen
        • Haushaltspläne der sechs Partner müssen aufgestellt werden
        • Bei Beteiligung des Sejms muss über die Rechtspersönlichkeit Klarheit herrschen
        • Kombination mit anderen Fördermitteln ist wünschenswert
        • AnKl: Europäische Ebene ist die richtige für das sorbische Volk.
        • AnKl schlägt Präsentation des sorbischen/wendischen Volks in Dresden vor
        • KiPj erinnert an frühere sorbische Kulturinformationen in Großstädten

        Staatsvertrag

        • weitere Punkte werden diskutiert und Meinungsbilder festgestellt, s. Entwurf
          • c

        Pause 16:30 – 17:00

        Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen

        • Beauftragung Finanzen
          • 2021 ca. 1.000€ Spenden
          • Satzung des Fördervereins Smy z.t. wird aktualisiert; Gemeinnützigkeit bleibt erhalten
          • Förderanträge an die Załožba wurden abgelehnt. Ablehnungsbescheid zum letzten Antrag wird nicht verschickt. Wiederholte Nachfragen bleiben ohne Antwort.
          • Es wird um Spenden gebeten.
          • Fördermöglichkeiten außerhalb des sorbischen Horozonts prüfen (z.B. Demokratieprojekte, Zivilgesellschaft, grenzüberschreitende Projekte)
          • Problem ist generell der hohe bürokratische Aufwand bei trotzdem geringen Fördermittelbeträgen
        • Ausschuss Bildung
          • Vorsitzende der Domowina-Ortsgruppe regt Anerkennung von Sorbisch als Zweitsprache in der Schule an
        • Ausschuss Kultur
          • Ablehnung des Förderantrags für den Film “Zabyty lud” bei der deutschen Filmförderung mit der Begründung, dass das Wort “Volk” im Titel vorkommt
          • Grundsätzliches strukturelles Problem: Deutsches Gremium entscheidet über Förderung, die das sorbisch/wendische Volk betrifft, ohne Möglichkeit der Mitbestimmung
          • “Sorbische Themen” werden in der Bundesregierung ins Innenministerium abgeschoben -> strukturelles Problem innerhalb der Bundesregierung
        • Auswärtiger Ausschuss soll gegründet werden
          • Themen mit Bezug zu EU und grenzübergreifender Zusammenarbeit
          • wird über Umlaufbeschluss abgestimmt
        • Ausschuss Wirtschaft Regionalentwicklung
          • Mitarbeit in Bürgerregion Lausitz: ToČo wird sich dort einbringen
          • Ökologisches Kraftwerk in Gemeinde Schleife (800 ha Hochkippe Rohne/Mulkwitz):
            • Gemeinderat unterstützt Pläne
            • Biodiversität ev. gefährdet
            • Zugänglichkeit der Beerenwälder ev. eingeschränkt
            • Projekt ist zu groß angelegt, Gigantomanie; wird in der Debatte gegen den Braunkohleausstieg ausgespielt
            • 6 m hoher Schutzwall zwischen Trjebin und Miłoraz
          • Tagebau Jänschwalde durch Klage der Grünen Liga/DUH ab Mai gestoppt. Klageweg auf Tagebau Nochten übertragbar?
          • Aufarbeitung im Wirtschaftsausschuss
        • Ausschuss Verfassung Recht
          • Themen des neuen Staatsvertrags weiter bearbeitet, siehe Tabelle in der Mrok
          • Gespräche mit den Regierungen und Parteien
            • Gespräch des Serbski Sejm mit SPD Sachsen im April
            • weitere Termine in Planung
          • Anforderungen an Anerkennung einer K.d.ö.R.
        • Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
          • heute kein Bericht
        • Ausschuss IT
          • heute kein Bericht
        • Ausschuss Prozessbegleitung
          • heute kein Bericht
        • Wissenschaftsbeirat
          • heute kein Bericht