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Beschlüsse, Anträge und Protokolle

Sitzungsunterlagen:
55. Sitzung am 19.09.2026 (Dorfgemeinschaftshaus Müschen)

Tagesordnung: 55. Sitzung (19.09.2026)

URL & Stand
ID
1016
Legislatur
2
Nummer
55
Datum
19.09.2026, (10:00 – 16:00)
Ort
Dorfgemeinschaftshaus Müschen, Dorfstraße 13, 03096 Burg (Spreewald)-Müschen

Tagesordnung

Sitzungsbeginn: 10:00
Mittagspause: 13:00 – 13:30
Sitzungsende: 16:00

  1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
  2. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
  3. Gesprächsangebot für Gäste
  4. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
  5. Beschluss der Tagesordnung
  6. Termin und Ort nächste Sitzung
    • 21.11.2026
    • Falkensee
  7. Protokoll- und Beschlusskontrolle
    1. zu beschließen
      1. Protokoll der 52. Sitzung
      2. Protokoll der 53. Sitzung
      3. Protokoll der 54. Sitzung
    2. zur Information
  8. Berichte
    1. Sprecher·innen
    2. Beauftragte für Finanzen
    3. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
    4. Ausschuss Wirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung
    5. Ausschuss Verfassung und Recht
    6. Ausschuss Bildung
    7. Ausschuss Kultur
    8. Ausschuss Auswärtiges
    9. Ausschuss Prozessbegleitung
    10. Ausschuss IT
    11. Ausschuss Wahlen
  9. Sonstiges

Weiteres Protokoll: Protokoll der 52. Sitzung

URL & Stand
ID
1003
Bekanntgabe
55. Sitzung am 19.09.2026
Datum der Sitzung
21.03.2026, (10:40 – 13:13)
Ort
Bautzen, Sorbisches Gymnasium (Friedrich-List-Str. 8, 02625 Bautzen)
Anwesend
Jens Kwic, Hajko Kozel, Rajnaŕ Ptašk, Jacub Čornak, Hanzo Wylem-Keł, Aneta Zahrodnikowa, Tomaš Wornaŕ, Wendy Mrosk (11:15), Pětš Janak (11:30)
Status
Protokoll nicht beschlossen
Erstsprache
deutsch
Schriftführung
Hannes Willhelm-Kell

Protokoll der 52. Sitzung

1. Wótwórjenje / póstajenje pósejźeńskego wjednistwa a protokola

Wjednicka: AnetaZ, protokolant: Hanzo W-K

2. Pśizwólenje zukowych a wobrazowych nagrawanjow / wideowy a awdijostream

Jadnotliwy pśizwólońe

3. Pórucenje rozgronow za gósći

žědńe

4. Zwěsćenje pśibytnosći wótpósłańcow a zamóžnosći wobzamknjenja

9 pśibytńonow, Sejm ńejzamóžno hobzamkńuś

5. Wobzamknjenje dnjownego pórěda

Jadnotliwy z zmeńenami (8: nowy dypk strategije a zaměry Sejma – stary dypk hupadńo)

6. Termin a městno pśiduce pósejźenje

  • 16.05.2026 – wóstańo, ale w Wojerecach<
  • Myšyń pón pśiducy raz w Septembrje, 19ego

7. Protokolowa a wobzamknjeńska kontrola:

8. Abstimmung zu Workshop „Ziele, Strategie und Anerkennung des Sejm“

Die Anwesenden formulieren das aus Ihrer Sicht wichtigste Ziel des Sejm: „Anerkennung als demokratisch legitimierte politische Volksvertretung der Wenden und Sorben in der Lausitz“ – dieses Ziel wird sehr einheitlich als Hauptziel aller Anwesenden benannt. Daran schließt sich die Frage nach einer geeigneten Strategie zur Verwirklichung der hoheitlichen Selbstbestimmungsbefugnisse an. Hier sollte ein extra Workshop stattfinden, der einen strukturierten Prozeß zur Realisierung zum Ergebnis hat. => Verweis nächste Sitzung!

9. Kóńcna rozpšawa wujadnaŕskeje komisije

Rajnaŕ Pt führt aus, die Entscheidung liegt mündlich vor und bestätigt einen ordnungsgemäßen Wahlprozeß inkl. ordnungsgemäßer Kandidatenaufstellungen. Die der Wahlkommission vorgetragenen Behauptungen zu Verstößen gegen die Wahlordnung oder der Durchführung der Wahl treffen nach Prüfung aller Unterlagen nicht zu. Der Bericht der Kommission muß schriftlich noch fertiggestellt werden. RajnaŕP spricht dazu mit Benedikt Dyrlich.

10. Pśemyslowanja za minijob k pódpěrje zastojnstwowych nadawkow

  1. Wupisanje źěłowego městna (Hagen Domaška) AnetaZ führt aus, daß Berechnungen der aktuellen gesetzlichen Vorgaben ergeben, daß ein Minijob mit 43 h monatlihcer Arbeitszeit 739,81 € Kosten. In Addition können noch Zuwendungen für Ehrenamtliche Tätigkeiten in Summe 369 € monatlich bezahlt werden, diese sind in diesem Rahmen abgabenfrei. Mittel könnten durch Abgeordnete und Spender realistisch aufgebracht werden.
  2. Financny plan (Tomaš Wornaŕ) kommt zu ähnlichen Ergebnissen und ergänzt im Finanzplan die notwendigen Mittel zur Aufgabenbewältigung der Geschäftsstelle (Präsentation) Die Aufgaben einer Geschäftsstelle werden konkretisiert:
    • Koordination, Kommunikation, Außenwirksamkeit und Organisation
    • Minijob und Miete 100€ und Reserve: ca. 1.000 €
    • Dazu möglich EU-Mittel CERV, Benefizkonzerte/Kultur, Kampagnen zu Spenden und Fundraising
    • Merching dising: Tassen, Shirts, Hoodies…
    • Präsenz bei großen Festen: Chóśebuz 21.6.26 Stadtfest, 19.20.9. Kreiserntefest in Hogrozna/Ogrosen, 750 Jahre Gródk/Spremberg,
    • Öffentliche Veranstaltungen mit Stiftung für politische Bildung

11. Dopołne wužywanje pismikow w SEPA-wopłaśeńskem wobchaźe a šćit wjelerakosći rěcy (Hagen Domaška)

Der Antrag würde allgemeine Zustimmung finden und auch nach außen ein Zeichen setzen, Sejm dazu nicht beschlußfähig, die Anwesenden begrüßen so eine Initiative

12. Rozpšawy

  1. wuběrk zjawnosć
    • Neuerarbeitung Website, Flyer, Ziel: Wählergewinnung und Wählerverzeichnis, vorauseilender gehorsam im Datenschutz nicht übertrieben nötig, das Verzeichnis hat große Priorität
    • wuběrk hospodarstwo Slawenburg Raduš – Stadt Vetschau erarbeitet Europaweite Ausschreibung, Land BBg. Will sich nicht beteiligen (kulturpolitischer Skandal), eine Interessengemeinschaft zur Unterstützung potentieller Investoren wird von einigen Sejmmitgliedern begleitet.
  2. wuběrk wustawa-prawo
    • Hajko Kosel berichtet von der Abstimmung zu rechtsfähigen Strategien,
    • WS mit Rechtsexperten in Planung, Partner gesucht,
    • Bildungsdaten SPN verheerend (Erwartung – 40% Schüler,
    • Arbeit an Profilstärkung NSG mit Schulelternrat
  3. wuběrk kubłanje
    • HanzoW-K berichtet vom Sozialausschuß Vetschau und dem aktut gefährdeten Witaj Projekt (§ Kitas – keine Grundschule stand im Raum, bilingualer Unterricht wird durch junge Quereinsteiger abgesichert, Einladung von Funktionären durch die Stadt zur Abstimmung strategischer Maßnahmen wurde angeregt (bis heute, nächste Sitzung war am 27.4. nicht umsetzt, Anm. des Protokollanten)
    • Im Weiteren wird auf die Protokolle des Bildungsausschusses verwiesen, der regelmäßig tagt.
  4. wuběrk kultura
    • Jakub Č berichtet über geplante Veranstaltungen und Projekte
  5. wuběrk wonkowne
    • Vermittlungsinitiative Friedensrat 30.3. im SNE Bautzen Impulsveranstaltung mit Beteiligung Sejmabgeordneter
  6. wuběrk workshop
    • nic nowego
  7. wuběrk IT
    • nic nowego
  8. wólbny wuběrk
    • nic nowego

13. Wšake

  • Nic dalej

Weiteres Protokoll: Protokoll der 53. Sitzung

URL & Stand
ID
1012
Bekanntgabe
55. Sitzung am 19.09.2026
Datum der Sitzung
16.05.2026, (10:45 – 13:30)
Ort
Hoyerswerda, ZCOM Zuse-Computer-Museum (Dietrich-Bonhoeffer-Straße 1-3, 02977 Hoyerswerda)
Anwesend
Marta Zahrodnikec, Ilona Urbanojc, Rüdiger Prasse, Lars Krause, Carola Geppertowa, Tomaš Čornak, Rainer Vogel, Stanisław Nawka, Frank Janak, Aneta Zahrodnikowa, Měrćin Krawc, Hagen Domaška, Wendy Mrózkowa, Hajko Kozel
Status
Protokoll nicht beschlossen
Erstsprache
deutsch
Schriftführung
Hagen Domaschke

Protokoll der 53. Sitzung

Sitzungsbeginn: 10:45

  1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
    • Sitzungsleitung: Marta Zarodnikec (einstimmig)
    • Protokoll: Hagen Domaška (einstimmig)
  1. Gäste
    • Keine Gesprächswünsche
  1. Feststellung der Anwesenheit
    • 14 Abgeordnete (Marta Zahrodnikec, Ilona Urbanojc, Rüdiger Prasse, Lars Krause, Carola Geppertowa, Tomaš Čornak, Rainer Vogel, Stanisław Nawka, Frank Janak, Aneta Zahrodnikowa, Měrćin Krawc, Hagen Domaška, Wendy Mrózkowa, Hajko Kozel)
    • 5 haben sich entschuldigt
    • Serbski Sejm ist beschlussfähig
  1. Tagesordnung
    • wurde ergänzt und einstimmig beschlossen
  1. Termin und Ort nächste Sitzung
    • 18.07.2026
    • Kein Treffen, aber Videokonferenz
  1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
    • Protokoll der 52. Sitzung
  1. Ausrichtung Workshop „Ziele, Strategie und Anerkennung des Sejm“
    • Schwerpunkte werden diskutiert: Einzelmeinung der Abgeordneten vs. Gesamtdarstellung des Serbski Sejm, Selbstverständnis des Serbski Sejm, CI, Infomaterial
    • Workshop findet heute nach der Sitzung statt
  1. Vollständige Buchstabennutzung im SEPA-Zahlungsverkehr und Schutz der Sprachenvielfalt (Hagen Domaška)
    • hat Relevanz für viele europäische Sprachenvielfaltin
    • zunächst eigene Pressemitteilung schreiben
    • bei der Außenwirkung auf Beispiele verweisen:
      • dänische Buchstaben
      • deutsche Sonderzeichen
      • tschechische Zeichen
    • auf aktuelle Bundesrats-Initiative zum Schutz der Minderheitensprachen verweisen
    • weiteres Vorgehen:
      • SSF/SSW kontaktieren
      • zuständige Institutionen (EU und D) kontaktieren
      • Abgeordnete kontaktieren
      • freiwillige Nutzung bei Banken einfordern
    • Federführung: Auswärtiger Ausschuss
    • Antragstext wird einstimmig angepasst:
      Der Serbski Sejm fordert die europäischen Institutionen sowie die nationalen Gesetzgeber auf, im Rahmen künftiger Überarbeitungen der SEPA-Regelwerke und einschlägiger EU-Vorschriften eine verbindliche vollständige Unicode-Unterstützung im Zahlungsverkehr vorzusehen.
    • Antrag wird einstimmig angenommen.
  1. Diskussion zur Verbesserung der Reputation des Serbski Sejm (Lars Krause)
    • Serbski Sejm beruft sich u.a. auf das Grundgesetz. Dies ist grundsätzlich antifaschistisch angelegt und Ergebnis der Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Diktatur. Deswegen muss sich der Serbski Sejm damit auseinandersetzen, wie er mit Positionen
    • Die Diskussion wird bei einer Enthaltung einstimmig als Thema in den Strategie-Workshop übernommen.
  1. Diskussion: Wirtschaftsplan/Geschäftsstelle
    • Finanzierung einer angemessen ausgestatteten Geschäftsstelle durch die załožba ist gescheitert.
    • Aufwendungen für IT und Sitzungskosten des Serbski Sejm (unter 2.500 € pro Jahr) sind bisher durch Spenden gedeckt.
    • Meinungsbild: Die Abgeordneten wünschen sich den Aufbau einer Geschäftsstelle für sorbische Demokratieförderung und bürgerschaftliche Bildung.
  1. Berichte
    • Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
      • Ausschuss hat sich gebildet. Vorhaben:
        • Relaunch Website
        • CI
        • Informationsmaterial
        • Workshop (heute)
      • PM: Ausbildung BTU
      • Teilnahme am Serbski swěźeń Chóśebuz geplant
    • Beauftragung: Sprecher·in des Serbski Sejm
      • Sprecher ist Stanisław Nawka, vertreten durch Aneta Zahrodnikowa und Rainer Vogel.
      • Sprecher koordiniert Herausgabe von Pressemitteilungen und informiert über Sitzungen des Serbski Sejm
    • Ausschuss Wirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung
      • kein Bericht
    • Ausschuss Verfassung und Recht
      • Öffentliche Vorstellung des Staatsvertragsentwurfs wird weiter vorbereitet
    • Ausschuss Bildung
      • Serbski Sejm begrüßt ausdrücklich die Ausbildung von Lehrkräften an der BTU für niedersorbische Sprache.
      • Zweiter Aufruf des Niedersorbischen Gymnasiums zur Stärkung des sorbischen Profils: Ausschuss möchte Vorschläge machen.
      • Schulnetzplanung im Landkreis Spree-Neiße soll angepasst werden, Einschränkung des niedersorbischen Angebots möglich.
      • Moderierte Gesprächsrunde zum Status der obersorbischen Sprache in den sächsischen öffentlichen Schulen wird vorbereitet.
    • Ausschuss Kultur
      • kein Bericht
    • Ausschuss Auswärtiges
      • kein Bericht
    • Ausschuss Prozessbegleitung
      • kein Bericht
    • Ausschuss IT
      • kein Bericht
    • Ausschuss Wahlen
      • Datenschutzerklärung wurde von Lars Krause entworfen

 

Übergang zum Workshop und Ende der Sitzung um 13:30 Uhr.

Weiteres Protokoll: Protokoll der 54. Sitzung

URL & Stand
ID
1015
Bekanntgabe
55. Sitzung am 19.09.2026
Datum der Sitzung
18.07.2026, (11:00 – 13:55)
Ort
virtuell
Anwesend
Lars Krause, Aneta Zahrodnikowa, Marta Zahrodnikec, Jakub Čornak, Tomaš Čornak, Hagen Domaška, Stanisław Nawka, Frank Janak, Rainer Vogel
Status
Protokoll nicht beschlossen
Erstsprache
deutsch
Schriftführung
Hagen Domaschke

Protokoll der 54. Sitzung

  1. Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll
    • Sitzungsleitung: MZ (einstimmig)
    • Protokoll: HD (einstimmig)
  1. Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream
    • heute nicht zugelassen (einstimmig)
  1. Gesprächsangebot für Gäste: siehe ÖA-Ausschuss
  2. Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit
    • Lars Krause, Aneta Zahrodnikowa, Marta Zahrodnikec, Jakub Čornak, Tomaš Čornak, Hagen Domaška, Stanisław Nawka, Frank Janak, Rainer Vogel
    • heute nicht beschlussfähig
  1. Beschluss der Tagesordnung
    • einstimmig
  1. Termin und Ort nächste Sitzung
    • 19.09.2026
    • Myšyn (Jens Kwic)
    • dort Details für den 21.11. planen; Lars Krause schlägt Falkensee vor
  1. Berichte
    1. Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
      • trifft sich monatlich (3. Donnerstag 20 Uhr)
      • Teilnahme am Serbski swěźeń in Chóśebuz, 20.06.2026
      • Workshop hat am 02.07.2026 stattgefunden:
        • CI, Designs
        • Newsletter
        • Webseite aktualisieren
        • Visitenkarten
        • Flyer
        • Postkarte für Newsletteranmeldung
      • gemeinsames Treffen mit IT-Ausschuss am 22.07.2026
      • kurzes Statement zur Bildungskrise im Wuhladko (Juli): war keine Gelegenheit, Inhalte zu vermitteln / zu kurz
      • Diskussion zur Gestaltung und Aktualisierung der Webseite
      • Gast: Teilnahme von Martin Koch (Eventmanager)
        • Vorschlag zu Info-Tour in der Lausitz
    1. Ausschuss Wirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung
      • heute nichts
      • Info von der Stiftung Enkeltauglichkeit: Stiftungsfest mit lokalen Nahrungsmittelproduzenten und Gästen aus Frankreich am 22.08.206 ab 19 Uhr in Njebjelčicy
    1. Ausschuss Verfassung und Recht
      • trifft sich monatlich (3. Montag 20 Uhr, online)
      • verschiedene Aktivitäten zum sächsischen Sorbengesetz, Gerichtsurteil des VG Dresden gegen (Smy/Załožba), Kontakt zu Regierungen, Präsentation Staatsvertrag
    1. Ausschuss Bildung
      • trifft sich monatlich (1. Montag 20:30 Uhr, online)
      • Treffen OB Wojerecy
      • Anerkennung von Sorbisch als Schulsprache
      • Werbung zur Unterstützung der Swobodna serbska šula
    1. Ausschuss Kultur
      • bisher keine regelmäßigen Treffen
      • Abgeordnete sind aufgefordert, Themen an den Ausschuss zu schicken
      • Werbung für das Witaj-Festival am 24.-26.07.2026
      • Werbung für kulturell aktive Sejm-Abgeordnete (Marta, Jan, Jakub, Hagen)
      • Statement zum Gerichtsentscheid zur Zugehörigkeit zum sorbischen Siedlungsgebiet in Brandenburg geplant
    1. Ausschuss Auswärtiges
      • trifft sich unregelmäßig
      • Termin mit Gesellschaft für bedrohte Völker am 24.10.2026
      • Besuch des dänischen SSF in der Oberlausitz, Treffen am 28./29.09.2026
    1. Ausschuss Prozessbegleitung
      • heute nichts
    1. Ausschuss IT
      • trifft sich vierteljährlich (1. Donnerstag im Quartal)
    1. Ausschuss Wahlen
      • Wahlordnung für nächste Sejm-Wahl (3. Serbski Sejm) ist in Arbeit; Diskussion auf den kommenden Sejm-Sitzungen
      • Schiedskommission (Wahl des 2. Sejm) hat weiterhin keine Entscheidung zur Anfechtung getroffen. Nächste Wahlordnung muss Regelung für den Fall enthalten, dass die Schiedskommission nicht arbeitet.
      • Regelung zur Aktivität von Abgeordneten muss in diesem Kontext besprochen werden. Wahlordnung vs. Geschäftsordnung vs. wustawa
    1. Beauftragte für Finanzen
      • Kosten der Gerichtsverhandlung (Smy/Załožba) belaufen sich auf fünfstelligen Betrag. Der Smy e.V. sammelt dafür, sowie für die weitere Unterstützung der Demokratiearbeit Spenden.
  1. Sonstiges
      • Information über kommende Sitzungen sollen von den Sprechern des Sejm (Stanisław Nawka und Rainer Vogel) verbreitet werden. Sie sind auch Ansprechpartner für die Medien und die Öffentlichkeit.

Weiteres Protokoll: Protokoll Bildungsauschuss 07.09.2026

URL & Stand
ID
1017
Bekanntgabe
55. Sitzung am 19.09.2026
Status
Protokoll nicht beschlossen
Erstsprache
deutsch
Schriftführung
Hagen Domaschke

Protokoll Bildungsauschuss 07.09.2026

Bilingualer Unterricht am DSB

  • es existieren offensichtlich viel mehr bilingual qualifizierte Lehrkräfte als immer behauptet wird
  • Hajko hat erreicht, dass bilingual Sport und Geschichte unterrichtet wird, was vorher nicht ging

PM SSŠ

  • PM machen, aufbauend auf Hagens Statement vom 03.09. (Hagen)
  • ungenutzte Möglichkeiten erwähnen (Freiräume in der Schule, Gesetz nochmal checken wegen Deutsch)
  • auf Bildungskonzept verweisen
  • auf nicht-muttersprachlich dominierte Gebiete verweisen
  • Nachwuchs auffordern, sich für Neues zu engagieren statt sich dem scheiternden alten System anzuschließen

Schreiben an Bildungsminister (Měrćin Krawc)

  • heute abgestimmt
  • Unterschrift von Stani oder Rainer
  • persönliche Übergabe am 21.9. bei Podiumsdiskussion im Steinhaus

Projektgruppe Wojerecy

  • Aufgaben siehe Klausur-Protokoll
  • Aneta fragt beim OB nach Stand

Förderverein Swobodna serbska šula

  • Gründung am Freitag, 11.09., 16:30 Uhr in Nebelschütz