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45. Sitzung, 26.10.2024

Legislatur 1
Nummer 45
Ort Burgtheater Bautzen, Ortenburg 7, 02625 Bautzen
Datum 2024-10-26
Beginn 10:00
Ende 18:00

Tagesordnung

Weitere Protokolle

106. Antrag: Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen

ID: PN-01-0106_2024-09-19_0
Bearbeitungsstand: 18.10.2024 19:38
Titel: Verschiebung Wahlprozesstermine um 6 Wochen
Antragsstellung: Wahlausschuss, Měrćin Krawc
Nummer: 106
Eingereicht am: 2024-09-19
Version: 0
Originalsprache: deutsch
Art: Umlaufbeschluss
Dafür: 14
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Status: Antrag angenommen

Der Serbski Sejm beschließt alle zukünftigen Wahlprozesstermine um 6 Wochen auf folgenden aktualisierte Zeitabfolge zu verschieben:

22.11.2024: Ende der Registrierung von Kandidierenden
29.11.2024: Start Versand der Wahlunterlagen
27.02.2025: Ende Registrierung von Wählerinnen und Wählern
06.03.2025: Spätester Eingang von Wahlbriefen
08.03.2025: Öffentliche Stimmenauszählung
22.03.2025: Konstituierung des 2. Serbski Sejm

Begründung: (nicht Teil des Beschlusses)

Der Wahlausschuss zum 2. Serbski Sejm hat auf seiner Sitzung am 16.09.2024 festgestellt:

  • Mehrere Kandidierende und Vereine teilten mit, dass sie aufgrund der
    erforderlichen Einladungsfristen den ursprünglichen Termin zur
    Kandidierendenregistrierung (11.10.2024) nicht einhalten können.
  • Die Bedeutung der Termine wurde Missverstanden (Ankündigung der
    Kandidatur auf der Registrierungs-Website vs. Einreichung der
    tatsächlichen Nominierung).
  • Erst nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg findet die
    vermehrte Auseinandersetzung mit der Sejm-Wahl statt.
  • In Abgrenzung zur Sorben-/Wendenratswahl in Brandenburg sind weitere
    Informationen nötig.
  • Im Rahmen der Demokratiebus-Tour fanden noch zahlreiche Gespräche mit
    potenziellen Kandidierenden statt, die jeweils Zeit für die
    Nominierungen in Vereinen und Gruppen benötigen.