- Eröffnung / Festlegung von Sitzungsleitung und Protokoll » Hagen
- Zulassung von Ton- und Bildaufnahmen/Video- und Audiostream » heute nicht
- Gesprächsangebot für Gäste » Kerstin freut sich über Teilnahme beim letzten 1. Sejm
- Feststellung der Anwesenheit der Abgeordneten und der Beschlussfähigkeit » nicht beschlussfähig
- Beschluss der Tagesordnung » wie nachfolgend
- Protokoll- und Beschlusskontrolle » inhaltlich bestätigt, bitte Termin der 45. anpassen
- Protokoll der 44. Sitzung (24.08.24, online)
- Protokoll der 45. Sitzung (26.10.24, Burgtheater Budyšin)
- Umgang mit potentiellen Wahlanfechtungen
- Vorbereitung der Schiedsausschuss entsprechend der Wahlordnung, nur diese hat das Mandat, über Sinn und Unsinn zu entscheiden
- Vorschläge für Besetzung der Schiedsausschuss: 5 (mind. 3), muss per Umlaufbeschluss festgelegt werden
- betonen, dass keine Kandidierenden Teil des Schiedsausschusses sind
- Zusagen bisher von Benedikt Dyrlich, Reiner Nagel, Grit Lemke, Maria Untch, Alexander Pólk, weitere zwei wahrscheinlich möglich » soll zum Umlaufbeschluss gebracht werden, auf Wahlordnung hinweisen und eine Frist setzen » Juliane macht Entwurf über Wahlausschuss, der an Jan weiterleitet
- Vorbereitung der Konstituierung des 2. Serbski Sejm am 12. April
- Hagen erläutert den Stand
- Lohsa im Ratssaal (Hagen schaut am 1.4. an) mit 20 Tischplätze und 30 Gästeplätze, Küche nutzbar
- ökumenische Andacht findet Zustimmung durch Pfarrer Huth und Kirchvorstand Günther Wjenk
- Zeitabfolge:
- 13:15 Kirchenführung (G. Wjenk)
- 14:00 bis 14:45 Andacht (A. Polk an Orgel, geistliche Laien neben Pfr. Huth)
- 15:00 Einfinden und Imbiss im Rathaus
- 15:30 Begrüßung/Moderation (Edith mit Hanka)
- Festrede (Christiana Piniekowa)
- Grußworte (Peter Kroh angefragt)
- Urkunden an alte und neue (Hanka/Edith)
- Staffelstabübergabe (Edith)
- Hymne
- —– Pause —–
- 16:30 Feststellung der neuen Alterspräsidenten und weitere Moderation durch diese
- Begrüßung und Eröffnung durch Alterspräsidenten
- Bestimmung der Sitzungsleitung
- Feststellung der Anwesenden
- Neubeschluss Manifest des 1. Serbski Sejm als Arbeitsgrundlage und allgemeine Kontinuität (in Begründung) (TomašW)
- Beschluss der Tagesordnung
- Verteilung bzw. Hinweis auf Vorentwurf Weißbuch
- Beschluss neue Geschäftsordnung
- Präsidium wählen: (Vorschlag: evtl. 2 x Alterspräsident:in, Jan, weitere in Einladung ebenfalls dazu einladen)
- Beschluss: Fortführung der Ausschüsse (Ausschuss Bildungspolitik, …) und Beauftragungen; ALLE zur Mitarbeit einladen » Strategien ausarbeiten und konzentrieren
- Termin und Ort 2. Sitzung » bitte vorschlagen: z.B. Cottbus, Serbski dom oder Ratssaal
- Abschluss und Verabschiedung (ca. 18:00)
- Aufgaben:
- Abstimmung Örtlichkeit: Hagen
- Andacht inhaltlich ökumenisch (Fürbitten u.a.), zweisprachig sequenziell ohne Übersetzung: TomašW spricht einen evang. und 2 kath. Personen an, Hajko und Juliane weitere aus der Niederlausitz
- Catering (Brötchen/Kuchen) beauftragen, Kaffee kochen, Getränke: Hagen über Wjenk
- Einladungen: großer Verteiler, Adresssuche verteilt » Hagen macht daraus einen Serienbrief
- Einladung Abgeordnete und Nachrücker: Aneta
- Dankesurkunden: Hagen, MěrcinW, Johannes
- Ernennungsurkunden: Hagen, MěrcinW, Johannes
- Programmheft mit Liedern, Programm, Festrede, Hymne: Hagen, MěrcinW, Johannes
- Geschenk an alle (Peter Kroh fiktive Rede): MěrćinW und Kalender (Aneta)
- Ehrenpreis (Hagen, Aneta)
- Vorbereitung der Geschäftsordnung:
- Infos an Hagen bis 25.03.
- Jan senden dann an alte Abgeordnete
- am 4.4. an die neuen Abgeordneten
- Übersetzung (Technik, Simultanübersetzer), Festrede etc. vorab senden: MěrćinK
- Entwurf Einführung/Begründung des Grundsatzbeschlusses: TomašW
- Orga 2. Sitzung Cottbus: JulianeR
- Entwurf Weißbuch weitere mitbringen: Aneta
- Übergabe des Vermächtnisses des 1. Serbski Sejms » s. oben
- Vorbereitung erster Beschlüsse des 2. Serbski Sejms » s. oben
- Hagen erläutert den Stand
- Berichte und Protokolle der Ausschüsse und Beauftragungen
- Bericht Wahlausschuss
- Wahlbericht » an Wahlkommission herantreten
- Statement der Wahlbeobachter (Juliane spricht Antony an)
- Beauftragung Finanzen
- Aneta berichtet: Wahlkosten ca. 26.859,77 € nach aktuellem Stand, zzgl. Konstituierung » 100 % Spenden finanziert!
- Verbleibende Mittel sind guter Startpunkt in den 2. Sejm
- Diskussion zu einer Stabsstelle, wenn Finanzierung klar ist » öffentliche Ausschreibung zur Person
- Ausschuss Bildung
- Ausschuss Kultur
- Ausschuss Verfassung & Recht
- Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit
- Ausschuss Wirtschaft & Regionalentwicklung:
- Der Wirtschaftsausschuss übergibt folgende Themen zur möglichen Weiterbearbeitung im zweiten Sejm:
- Mitbestimmung des sorbischen Volkes bei Fragen der regionalen Wirtschaftspolitik, des Strukturwandels, des Wasserhaushalts und der Energie- und Rohstoffgewinnung („Net Zero Valley“ Lausitz, Sonderbetriebspläne für Tagebaue, Umgang mit Atommüll, Sonderwirtschaftszone in der Lausitz, DZA) gemäß ILO169.
- Stellungnahmen zu konkreten bereits in Arbeit befindlichen Projekten (Kupferabbau bei Spremberg, Rekultivierungsmaßnahmen nach Braunkohlegewinnung, Solaranlage Pulsberg, Rechenzentrum Krauschwitz, Wasseraufbereitung der Spree, Steinbruch Pließkowitz usw.)
- Der Wirtschaftsausschuss übergibt folgende Themen zur möglichen Weiterbearbeitung im zweiten Sejm:
- Auswärtiger Ausschuss
- Ausschuss IT
- Ausschuss Prozessbegleitung
- Wissenschaftsbeirat
- Bericht Wahlausschuss
- Nachbereitung der Wahlen » Termin Auswertetreffen mit Wahlkommission, Wahlbericht » Einladung in Wahlausschuss-Wiederkonferenz durch MěrćinK
- Sonstiges
- Wirtschaftsregion Lausitz, siehe oben Wirtschaftsausschuss (Udo)
- Vorbereitung div. Treffen
- Landtagsfraktion 31.3.: Udo, Hajko, Aneta, TomašČ
- Polizei 1.4.: Hajko, Hagen, MěrćinK, TomašČ, Aneta
- Bierverkostung Burgtheater mit Slawenburg 4.4.: Hajko, TomašČ, Sejm-Rückblick auf erste Legislatur und -Ausblick zweite Legislatur